01.10.2020 · Fachbeitrag aus SB · Familienstiftung
Der Prozess der Gründung einer Familienstiftung und der Übertragung des Unternehmens bzw. von Anteilen an einem Unternehmen bedarf im Interesse der Familienmitglieder sowie des Unternehmens besonderen Augenmaßes. Die zum Teil gegenläufigen Interessen begünstigter Familienmitglieder und des „Unternehmens“ müssen durch die Organe der Stiftung ausgeglichen werden. In der Praxis erweist es sich als zweckmäßig, den Organen gewisse Leitlinien in Form von Vorgaben in Satzung oder ...
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01.10.2020 · Fachbeitrag aus SB · Gemeinnützigkeit/Unternehmensstiftungen
Es verstößt gegen das Ausschließlichkeitsgebot des § 56 AO, wenn eine Stiftung einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb um seiner selbst willen unterhält. Diese Aussage, die der BFH jüngst getätigt hat, ist vor allem für Unternehmensstiftungen bedeutsam. Sie stehen nämlich vor der Frage, ob sie einem „Ausschüttungszwang“ unterliegen, um mit den hierdurch zu gewinnenden Mitteln ihre Zwecke zu verwirklichen. SB erläutert Ihnen die Details.
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28.09.2020 · Nachricht aus SB · Betriebsschließungsversicherung
Eine Kindertagesstätte (Kita) kann keine Leistungen aus der Betriebsschließungsversicherung beanspruchen, wenn sie aufgrund der Notbetreuung nicht vollständig geschlossen war. Das hat das LG München I im Rechtsstreit einer Kita gegen einen Versicherer entschieden.
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24.09.2020 · Fachbeitrag aus SB · Kooperation
Angesichts der Suche nach alternativen Formen der Zweckverwirklichung stellen sich viele Stiftungen die Frage, ob sie mit anderen Organisationen zusammenarbeiten sollen. Die rechtliche Zulässigkeit einer Kooperation richtet sich maßgeblich nach den Regelungen in der Stiftungssatzung und dort maßgeblich nach denjenigen zum Stiftungszweck.
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22.09.2020 · Fachbeitrag aus SB · Rechnungslegung
Trotz jahrzehntelangen Ringens um einheitliche Vorschriften ist die Rechnungslegung von Stiftungen bisher weder auf Bundes- noch auf Landesebene abschließend gesetzlich geregelt. Dadurch eröffnen sich Spielräume. SB erläutert in einer Serie die Besonderheiten bei der Rechnungslegung von rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts. Im vierten Teil geht es um das Stiftungsvermögen und den Kapitalerhalt.
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16.09.2020 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsvorstand
Eine satzungsmäßige Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstands einer Stiftung sowie der Umfang dieser Beschränkung müssen sich klar und eindeutig aus der Satzung ergeben und ohne vertiefte rechtliche Prüfung feststellen lassen. Das hat das OLG München entschieden und damit die Entscheidung der Vorinstanz aufgehoben, die unter Stiftungsrechtlern für Irritationen gesorgt hatte. Das gibt Anlass, sich der Grundlagen der organschaftlichen Stellvertretung bei Stiftungen zu vergewissern.
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10.09.2020 · Nachricht aus SB · Sozialversicherungspflicht
Eine Pflegefachkraft, die in einer Wohneinheit für an Demenz erkrankte Bewohner im Schichtdienst arbeitet, ist aufgrund bestehender Weisungsabhängigkeit und Eingliederung in die Arbeitsorganisation abhängig beschäftigt. Das hat das LSG Baden-Württemberg entschieden.
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02.09.2020 · Fachbeitrag aus SB · Umsatzsteuer
Infolge einer Entscheidung des EuGH aus dem Jahre 2019 ist ein vergütetes Mitglied eines Aufsichtsrats nicht mehr zwingend als Unternehmer im umsatzsteuerlichen Sinne anzusehen. Im Anschluss daran entschied der BFH, dass ein Aufsichtsratsmitglied, das aufgrund einer nicht variablen Festvergütung kein wirtschaftliches Risiko trägt, umsatzsteuerlich nicht als Unternehmer tätig ist. Im Folgenden erfahren Sie, welche praktischen Auswirkungen die neue Rechtsprechung auf die umsatzsteuerliche ...
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02.09.2020 · Fachbeitrag aus SB · Transparenzregister
Das Bundesverwaltungsamt (BVA) veröffentlicht in unregelmäßigen Abständen einen Katalog von Fragen und Antworten zum Transparenzregister. Daraus lässt sich auch die Verwaltungsauffassung entnehmen, die für Stiftungen gilt. Die neuesten Antworten sind für Familienstiftungen eher ungünstig, weil sie unter Umständen die Meldepflichten zum Transparenzregister erweitern. SB stellt die Problemlage vor und zeigt, inwieweit bei Familienstiftungen Handlungsbedarf besteht.
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02.09.2020 · Fachbeitrag aus SB · Rechnungslegung
Trotz jahrzehntelangen Ringens um einheitliche Vorschriften ist die Rechnungslegung von Stiftungen bisher weder auf Bundes- noch auf Landesebene abschließend gesetzlich geregelt. Dadurch eröffnen sich Spielräume. SB erläutert in einer Serie die Besonderheiten bei der Rechnungslegung von rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts. Im dritten Teil geht es um den Ausweis von Spenden in der Rechnungslegung von Stiftungen.
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