01.02.2022 · Nachricht aus SB · Editorial Februar 2022
Lesen bildet! Und gibt mitunter auch Ansätze für Gedankenspiele. Vor einiger Zeit konnten wir es auf spiegel.de lesen: Der vor allem als „James Bond“ berühmt gewordene Schauspieler Daniel Craig findet, dass „Erben ziemlich geschmacklos ist“. Sein Vermögen wird nach dem Artikel auf etwa 160,0 Mio. US-Dollar geschätzt. Seinen Kindern möchte er keine riesigen Summen hinterlassen. Er will vielmehr für gute Zwecke spenden.
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31.01.2022 · Nachricht aus SB · Umsatzsteuer
Eintrittsgelder zu Museen unterliegen nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG dem ermäßigten Umsatzsteuersatz. Auch ein Museums-U-Boot kann ein Museum nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG sein mit der Folge, dass der gemeinnützige Träger die Eintrittsgelder nur mit dem ermäßigten Steuersatz versteuern muss. Das lehrt eine Entscheidung des FG Mecklenburg-Vorpommern.
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31.01.2022 · Fachbeitrag aus SB · Zuwendungen
Wird eine Stiftung, die einem Pflegeheimträger nahesteht, durch einen Heimbewohner zum Erben eingesetzt, kann das kritisch sein. Denn im Heimgesetz (§ 14 Abs. 1 und 5 HeimG) ist ein Zuwendungsverbot geregelt, das in der Praxis weithin unbekannt ist. Über dieses Verbot musste das LG Kempten auf Betreiben eines übergangenen Erben entscheiden. SB stellt die Hintergründe der Entscheidung vor und erläutert die Konsequenzen für Förderstiftungen.
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31.01.2022 · Nachricht aus SB · Gemeinnützigkeit
Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt sind, können nicht gemeinnützig sein. So steht es in § 51 AO. Nach Auffassung der Finanzverwaltung muss die Organisation im Verfassungsschutzbericht ausdrücklich als extremistisch eingestuft werden (Anwendungserlass zur AO, Ziffer 10 zu § 51). Das bedeutet aber nicht, dass die Organisation dabei wortwörtlich als „extremistisch“ bezeichnet wird, so das FG München.
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31.01.2022 · Fachbeitrag aus SB · Stipendien/Preisgelder
Werden zu hohe, d. h. nicht erforderliche Forschungsmittel gewährt, scheidet die Steuerfreiheit von § 3 Nr. 44 EStG aus. Diese Erfahrung hat ein Wissenschaftler vor dem FG München gemacht. Er hatte von einem privaten Stipendiengeber, der nach seiner Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt, für ein Forschungsprojekt bereitgestellte Mittel erhalten. SB stellt Ihnen die Details vor.
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31.01.2022 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsmanagement
Die Corona-Krise trifft auch die Stiftungswelt weiterhin. Da ist es erfreulich, dass das BMF die Billigkeitsregelungen bis Ende 2022 verlängert hat. Die Erleichterungen waren zunächst bis zum 31.12.2021 befristet worden. SB stellt die für Stiftungen relevanten Regelungen vor, die bis Ende 2022 verlängert worden sind.
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31.01.2022 · Fachbeitrag aus SB · Zweckbetrieb
Eine gemeinnützige Stiftung, die individuelle Versicherungsvergleiche gegen Entgelt anbietet, betreibt damit einen steuerbegünstigten Zweckbetrieb. Diese Auffassung vertritt der BFH. Sein Urteil zeigt exemplarisch, wie die Rechtsprechung die Zweckbetriebsregelungen auslegt. Es ist für sämtliche gemeinnützige Körperschaften bedeutsam, die Leistungen gegen Entgelt erbringen. SB beleuchtet die Urteilsgründe und stellt die Auswirkungen auf die Praxis vor.
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31.01.2022 · Fachbeitrag aus SB · Umsatzsteuer
Der BFH hat die Steuerermäßigung für Zweckbetriebe eingegrenzt und damit der stiftungsfreundlicheren Auffassung der Finanzverwaltung widersprochen. Ziehen Sie daraus die richtigen Schlüsse.
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31.01.2022 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsrecht
Selbst organisatorisch „gut aufgestellten“ Stiftungen unterlaufen regelmäßig Fehler bei der Beschlussfassung der Stiftungsorgane, die in Folge die Gerichte beschäftigen. Einige dieser Fehler lassen sich durch klare und unmissverständliche Formulierungen in der Satzung vermeiden. SB stellt die häufigsten Fehler und besondere Problembereiche bei der Beschlussfassung vor und bietet Lösungsansätze inklusive Musterformulierungen für die Satzung.
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