07.02.2024 · Fachbeitrag aus SB · Vermögensverwaltung
Die Vermögensverwaltung stellt bei gemeinnützigen Körperschaften einen Sonderfall dar. Sie bleibt ertragsteuerfrei, gehört aber nicht zu den satzungsmäßigen steuerbegünstigten Tätigkeiten. Deswegen ist es wichtig, die Vermögensverwaltung von nicht begünstigen wirtschaftlichen Tätigkeiten abzugrenzen. Das ist im Einzelfall schwierig. Damit Sie Probleme erkennen und proaktiv lösen können, macht SB Sie in einer Beitragsserie mit den Einzelfällen vermögensverwaltender Tätigkeiten ...
> lesen
06.02.2024 · Nachricht aus SB · Zweckbetriebe
Eine Stelle für Altenpflegeausbildungsumlage (SFA) ist ein Zweckbetrieb nach § 65 AO. Das hat das FG Saarland einem gemeinnützigen Verein beschieden, der den Satzungszweck der Förderung der Altenhilfe und Pflege hatte.
> lesen
05.02.2024 · Nachricht aus SB · Verdienstausfallentschädigung
Wenn eine Ordensschwester, die auf Geheiß ihrer Ordensgemeinschaft als Pflegehilfskraft bei einem Caritasverband tätig ist, für ihre Tätigkeit kein Arbeitsentgelt erhält, hat der Verband keinen Anspruch auf Corona-Entschädigungszahlung, wenn sie infolge einer Quarantäne-Anordnung nach dem IfSG nicht arbeiten durfte. Das hat das VG Düsseldorf entschieden. Es begründet das damit, dass weder der Ordensschwester noch ihrer Ordensgemeinschaft ein Verdienstausfall entstanden ist.
> lesen
01.02.2024 · Fachbeitrag aus SB · Editorial Februar 2024
Das Urteil des FG Hamburg vom 26.09.2023 (Az. 5 K 11/23, Abruf-Nr. 238384 ausf. mit Anm. von Knopp/Bornemann in npoR 2024, 31 ff.) war schon Gegenstand einer kurzen Betrachtung von Pfeffer (SB 2023, 235). Es geht darum, ob mit der Auffassung der Finanzverwaltung nach § 57 Abs. 3 AO n. F. bei Kooperationen im gemeinnützigen Bereich ein „doppeltes Satzungserfordernis“ bei beiden beteiligten (gemeinnützigen) Körperschaften notwendig ist.
> lesen
01.02.2024 · Nachricht aus SB · In eigener Sache
Am 01.07.2023 ist das neue Stiftungsrecht in Kraft getreten. Seitdem gelten unter anderem auch ausführliche Regelungen zur Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen. Rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts können damit – unter gewissen Voraussetzungen – miteinander oder zu neuen Stiftungen „verschmolzen“ werden. Das schafft neue Gestaltungsmöglichkeiten. SB stellt Ihnen in einer Sonderausgabe die Möglichkeiten, die Voraussetzungen und den Ablauf einer Zulegung bzw.
> lesen
01.02.2024 · Fachbeitrag aus SB · Rechnungslegung
Bloße Vermögensumschichtungen führen bei gemeinnützigen Körperschaften nicht zu einer zeitnahen Mittelverwendung der dabei frei werdenden Mittel. Etwas anderes gilt für Vermögenserträge. Hier handelt es sich um zeitnah zu verwendende Mittel, die nur anteilig – zu einem Drittel der Überschüsse – der freien Rücklage zugeführt werden können. Deswegen ist es wichtig zu wissen, wann ein Vermögensertrag und wann eine Vermögensumschichtung vorliegt. Das FG Niedersachsen sieht das ...
> lesen
30.01.2024 · Nachricht aus SB · Gemeinnützigkeit
Erneut hat sich die Rechtsprechung mit der Frage befasst, ob der sog. strukturelle Inlandsbezug in Spendenrecht und AO mit EU-Recht konform ist. Das FG Münster meint „Nein“. Es sieht in diesen Regelungen eine unzulässige Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit, weil sie vorrangig ausländische gemeinnützige Körperschaften trifft.
> lesen
29.01.2024 · Nachricht aus SB · Spenden
Die Anerkennung der Spendenabzugsberechtigung für ausländische
Organisationen erfolgt künftig zentral über das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt). Sie ist mit der Eintragung im Zuwendungsempfängerregister verbunden. Während inländische Körperschaften automatisch von der
Finanzverwaltung ins Zuwendungsempfänger eingetragen werden, müssen ausländische Organisationen die Eintragung selbst beantragen.
> lesen
26.01.2024 · Fachbeitrag aus SB · Gemeinnützigkeit
Bei der satzungsmäßigen Feststellung der Gemeinnützigkeit kann das
Finanzamt Erkenntnisse heranziehen, die über die bloße Satzungsprüfung hinausgehen. Es kann die Freistellung ablehnen, wenn bis zum Zeitpunkt des Erlasses des ersten Körperschaftsteuer- oder Freistellungsbescheids Erkenntnisse vorliegen, dass die tatsächliche Geschäftsführung gegen die satzungsmäßigen Voraussetzungen verstößt. Das FG Berlin-Brandenburg hat sich jetzt mit der dabei zulässigen Prüftiefe befasst.
> lesen