28.10.2016 · Fachbeitrag aus SB · Mustersatzungen (Teil 5)
Teil 5 der Beitragsreihe zu (steuerlichen) Mustersatzungen setzt die Darstellung zu den Auseinandersetzungen mit der Finanzverwaltung hinsichtlich der Formulierungen zum Stiftungszweck und seiner Verwirklichung fort. Darüber hinaus geht es um das Zusammenspiel von Satzungszweck und tatsächlicher Geschäftsführung und um Praxiserfahrungen bei Mehrzweckstiftungen.
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28.10.2016 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsarbeit
Der Wiener Rechtsanwalt Hans Michel Piëch, Bruder von Ferdinand Piëch, und Wolfgang Porsche sind „Vertreter der jeweiligen Aktionärsfamilien“: Beide Familien verfügen zusammen über 52 % der stimmberechtigten Aktien am VW-Konzern. Die genannten Herren sitzen im Aufsichtsrat der obersten Holding des Unternehmens. Sie haben gemeinsam dem Spiegel ein Interview gegeben (Heft 43/2016, S. 68 ff.). Anlass, sich einmal mit dem Thema Aufsichtsorgan, Stiftungsrat und Kontrollarbeit zu ...
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28.10.2016 · Fachbeitrag aus SB · Bundessozialgericht
In zahlreichen deutschen Medien wird darüber berichtet, das BSG habe in einer Entscheidung vom 1.8.16 inhaltlich zur Sozialversicherungspflicht von Notärzten Stellung genommen und ein beitragspflichtiges Beschäftigungsverhältnis bejaht. Der durch eine Presseerklärung der Prozessvertreterin des Klägers ausgelöste Aktionismus führt dazu, dass die Notarztversorgung in zahlreichen Gegenden nur noch eingeschränkt gewährleistet werden kann. Auch auf politischer Ebene wird die Situation ...
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29.09.2016 · Fachbeitrag aus SB · Steuerrecht
Für Anbieter von sog. Fernunterrichtsleistungen gelten ab 1.1.15 neue Regelungen über die Abfuhr von Umsatzsteuer an Verbraucher. Sie basieren auf europarechtlichen Vorgaben. Leistungen, die unter § 3a Abs. 5 UStG n.F. fallen, werden nun dort versteuert, an dem der tatsächliche Verbrauch erfolgt. Sitzen die Teilnehmer von digitalen Unterrichtsleistungen im Ausland, gilt das Umsatzsteuerrecht dieses Landes. Ausnahmen gibt es keine.
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29.09.2016 · Fachbeitrag aus SB · Mustersatzungen (Teil 4)
Teil 4 der Beitragsreihe zu Mustersatzungen behandelt neben der genauen begrifflichen Gestaltung des Stiftungszwecks die Formulierung der Zwecke bei Körperschaften, die (auch) der Mittelbeschaffung dienen.
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29.09.2016 · Fachbeitrag aus SB · Treuhandstiftung (Teil 3)
In der Praxis finden sich zunehmend Dachstiftungen und sonstige Träger für treuhänderische Stiftungen. Aber wie verhält es sich dabei mit Pflichtteilsergänzungsansprüchen – entstehen sie oder nicht? Dieser Streit hat erhebliche praktische Bedeutung. In dieser Beitragsreihe soll die zugrunde liegende Rechtsfrage näher betrachtet werden. Hier zur Treuhandstiftung und ihrer Errichtung durch Auftrag oder Geschäftsbesorgungsvertrag.
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28.09.2016 · Fachbeitrag aus SB · Asset Protection
Vor allem im Mittelstand sind zahlreiche Familienvermögen entstanden. Der nachhaltige Vermögenserhalt ist hier ein wichtiges Thema. In den Fokus gerät dabei zwangsläufig die Stiftung – ist sie doch die einzige Rechtsform, die wirklich nachhaltig wirken kann.
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23.09.2016 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung & Recht
Das LG Köln hat entschieden, dass auch die noch nicht feststehenden Kosten der Liquidation einer Stiftung ersatzfähiger Schaden sind. Die Stiftungsverantwortlichen, die aufgrund Pflichtverletzungen für die Liquidation verantwortlich sind, haften für diese Kosten (zu Sachverhalt und Haftung im Einzelnen der Beitrag SB 16, 163).
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22.09.2016 · Fachbeitrag aus SB · Investmenttipp des Monats
Was bedeutet der Brexit für Anleger, insbesondere für Stiftungen? Darauf sollte bei Anteilen an Immobilienfonds jetzt unbedingt geachtet werden.
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29.08.2016 · Fachbeitrag aus SB · Mustersatzungen (Teil 3)
Wie in Teil 2 der Beitragsreihe gezeigt, besteht für den Stifter keine Pflicht, die Formulierungen der (steuerlichen) Mustersatzung wortgenau in die Stiftungssatzung zu übernehmen. Er ist – im Rahmen der Rechtsordnung und der gemeinnützigkeitsrechtlichen Vorgaben – bei der inhaltlichen Gestaltung der Satzungsbestimmungen frei. Gleichwohl versuchen Finanzbehörden immer wieder, eigene Vorstellungen durchzusetzen. Dieser und die Folgebeiträge zeigen dies anhand von Praxisfällen auf, hier ...
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