26.09.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsreform
Vor Kurzem hat die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Stiftungsrecht“ ihren zweiten Bericht der Justiz- und Innenministerkonferenz vorgestellt. Darin werden die §§ 80 bis 88 BGB geltender Fassung insgesamt einer kritischen Analyse unterzogen. Das Bundesjustizministerium wird nun einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Stiftungsrechts erstellen.
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05.09.2018 ·
Sonderausgaben aus SB · Downloads · Stiftung & Recht
Die DS-GVO gilt auch für Stiftungen. Aber: Nur wenige Stiftungen haben sich bislang damit beschäftigt. Die DS-GVO ist am 25.5.18 in Kraft getreten. Wer darauf noch nicht reagiert hat, muss dies schleunigst tun, um nicht in die Gefahr zu geraten, abgemahnt zu werden. Wir zeigen, wo personenbezogene Daten anfallen können. Wie sie verarbeitet werden müssen. Was eine Einwilligungserklärung erfüllen muss. Welche Rechte Betroffene haben. Wir geben einen „Notfallkoffer“ an die Hand, mit dem ...
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03.09.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung und Datenschutz
Nicht nur bei Unternehmen, sondern auch bei Stiftungen – seien sie steuerbegünstigt oder Familienstiftungen – kommt dem Datenschutz besondere Bedeutung für die bei ihnen Beschäftigten zu.
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03.09.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung und Datenschutz
Zum 25.5.18 ist die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft getreten. Stiftungen, die sich bislang nicht oder nur sehr wenig mit diesem Thema beschäftigt haben, sollten dies rasch nachholen.
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03.09.2018 · Fachbeitrag aus SB · Datenschutz
Die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ist seit dem 25.5.18 in Kraft. Sie haben sie noch nicht ganz umgesetzt? Dann sollte eine Stiftung einen Notfallkoffer parat haben, um sich für Diskussionen mit Abmahnanwälten und Behörden zu wappnen. Der Koffer hat 3 Bestandteile: Homepage, Datenschutzordnung und Datenschutzplan. Der Beitrag zeigt, wie Sie auf die sichere Seite kommen.
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03.09.2018 · Fachbeitrag aus SB · Ehrenamt und Recht
Menschen, die sich ehrenamtlich in Stiftungen engagieren, tun dies auch häufig außerhalb der Stiftung. Im Zuge der aktuellen Entwicklung – insbesondere in den letzten Jahren – haben viele sozial Engagierte Bürgschaften für Flüchtlinge übernommen, darunter auch Kirchengemeinden. Welche Folgen dies im Einzelfall haben kann, ist möglicherweise nicht jedem, der Flüchtlingen helfen möchte, bewusst und wird durch entsprechende Meldungen erst langsam bekannt.
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03.09.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung und Steuern
Aus unterschiedlichen Motiven erwägen Stiftungen eine Beteiligung an einer oder mehreren nicht steuerbegünstigten Kapitalgesellschaften. Um die Leitungsstruktur „schlank“ zu halten, nehmen häufig Mitglieder der Stiftungsgremien Funktionen in den Organen der Beteiligungsgesellschaft wahr. Dabei sind in besonderem Maße gemeinnützigkeitsrechtliche Gesichtspunkte zu beachten, um unnötige Probleme zu vermeiden.
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03.09.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsorganisation
Sollte es Honorarobergrenzen für Berater von Stiftungen geben, oder gibt es sie bereits? Falls ja, wo liegen diese? Diese Frage beschäftigt nicht nur den Kollegen Schiffer, SB 18, 106 und 145, sondern auch viele gemeinnützige Stiftungen.
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03.09.2018 · Fachbeitrag aus SB · Wirksamkeit von Beschlüssen
Die Amtszeit von Mitgliedern in Aufsichtsgremien einer Stiftung ist im Allgemeinen begrenzt. Ihr Ausscheiden erfolgt oft unbemerkt. In manchen Fällen sind es auch andere Gründe, die zur Nichtbesetzung eines Aufsichtspostens führen. Das kann Probleme mit der Stiftungsaufsicht bereiten.
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03.09.2018 · Fachbeitrag aus SB · Zwischenruf
Ursprünglich kannte das BGB nur die „Ewigkeitsstiftung“. Allerdings wurde schon damals die Verbrauchsstiftung für zeitlich befristete Zwecke als zulässig angesehen (Schiffer/Pruns, SB 11, 28, siehe dort auch zu Gegenstimmen). Seit März 2013 nennt das BGB nun auch ausdrücklich die Verbrauchsstiftung (§ 80 Abs. 1 S. 2 BGB). Streit über die Ausgestaltung der Verbrauchsstiftung herrscht aber nach wie vor.
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