01.08.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Auslagen
Immer wieder weisen Leser darauf hin, die von ihnen berechneten Dokumentenpauschalen (Fotokopiekosten) würden vom Rechtspfleger nicht anerkannt. Der folgende Beitrag informiert im Anschluss an die anwaltsfreundliche Entscheidung des OLG Düsseldorf zum Ansatz von Fotokopiekosten im Rahmen der Pflichtverteidigung (S. 103) noch einmal generell darüber, unter welchen Voraussetzungen die Gerichte den Ansatz der Dokumentenpauschale akzeptieren (zu Schreibauslagen vgl. auch BRAGO prof. 11/98, 11; ...
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01.08.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Arbeitsrecht
Der Beitrag informiert über die Streitwertbestimmung bei einem Anwaltsauftrag, bei dem eine Arbeitsvertragsaufhebung und gegebenenfalls eine Abfindung verhandelt wird.
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01.08.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Auslagen
Entscheidungsgründe
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01.08.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Stellvertretung
Ein Anwalt schuldet im Regelfall die persönliche Leistung (§ 613 S. 1, § 675 BGB). Er kann jedoch aus den verschiedensten Gründen wie z.B. Terminüberschneidung und Krankheit gezwungen sein, auf die Hilfe eines Vertreters zurückzugreifen. Wie die richtige Gebührenabrechnung bei der Einschaltung eines Anwaltsvertreters erfolgt, zeigt der folgende Beitrag.
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01.07.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Arbeitsrecht
In der Praxis bereitet die Bestimmung der Gegenstandswerte bei der Abwicklung von Arbeitsverträgen und die Frage, wie solche Mandate gegenüber der Rechtsschutzversicherung abzurechnen sind, erhebliche Probleme. Der folgende Beitrag zeigt Ihnen, wie Sie Ihre Tätigkeiten richtig abrechnen können (zu den Gegenstandswerten im Arbeitsrecht: BRAGO prof. 1/98, 5; 2/98, 6; 6/98, 8, 13; 7/98, 7; 8/98, 3; 9/98, 5; 10/98, 8; 11/98, 7; zum Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht: Goebel, BRAGO prof. 8/01, ...
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01.07.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Aktuelle Rechtsprechung
Honorarvereinbarungen sind unwirksam, wenn die Leistungspflicht des Honorarschuldners nicht hinreichend bestimmt ist. Die Verwendung des unbestimmten Begriffs „Spesen“ führt zu einer Gesamtnichtigkeit der Honorarabrede, da die Verwendung dieses Wortes für den Honorarschuldner ein nicht abzuschätzendes Kostenrisiko birgt (OLG Koblenz, Urteil, 25.1.02, 10 U 143/01, n.v.). (Abruf-Nr.:020656)
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01.07.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Strafrecht
Frage: Anwalt R wird dem Mandanten M, der bereits durch einen Wahlanwalt verteidigt wird, als Pflichtverteidiger beigeordnet. Nach der Verurteilung macht die Staatskasse gegen M auch die Pflichtverteidigergebühren als Verfahrenskosten geltend. Zu Recht?
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01.07.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Umsatzsteuer
Die Finanzverwaltung hat Fehler bei der anwaltlichen Honorarabrechnung hinsichtlich der Berücksichtigung von Umsatzsteuer und des Vorsteuerabzugs festgestellt (zur Umsatzsteuer: BRAGO prof. 3/00, 30; zur Rechnungsstellung seit dem 1.1.02: BRAGO prof. 10/01, 138; 2/02, 27 und 5/02, 64). Sie hat die Betriebsprüfer angehalten, besonders die Abrechnung der Anwälte für die Vertretung in der mündlichen Verhandlung zu überprüfen. Der folgende Beitrag greift daher diesen besonders ...
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01.07.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Familienrecht
Die Abrechnung in Familiensachen erweist sich häufig als kompliziert. Dies liegt z.T. daran, dass hier unterschiedliches Kostenrecht gilt: Teils unterliegen Familiensachen der streitigen Gerichtsbarkeit, teils dem FGG-Verfahren. Das Kostenrecht richtet sich als Folgerecht nach dem Verfahrensrecht. Der folgende Beitrag stellt daher die Systematik des Verfahrensrechts und die richtige Abrechnung von Familiensachen zur Verdeutlichung anhand einer Übersicht dar.
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01.07.2002 · Fachbeitrag aus RVGprof · Richtige Anwendung der BRAGO
Am 9. März 2002 trafen sich die Gebührenreferenten der RA-Kammern, einige sachverständige Gäste der BStBK, der BRAK und des DAV zu ihrer 44. Tagung. Ein Hauptthema der Tagung war die Neuregelung des Anwaltsgebührenrechts (1.). Diskutiert wurden auch verschiedene Gebührenthemen (2.) und es erfolgte die Formulierung einiger Fragestellungen als eine so genannte „Gemeinsame Auffassung der Gebührenreferenten“ (3.)
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