01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Der praktische Fall
Bei Räumungsprozessen kommt es darauf an, ob ein Miet-, Pachtverhältnis oder gar ein dingliches Wohnrecht gem. § 1093 BGB vorliegt. Das folgende Beispiel zeigt, wie im letzten Fall der Streitwert richtig ermittelt wird.
> lesen
01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Anwaltshonorar
Beauftragt der Geschädigte einen Anwalt mit der Geltendmachung einer Ersatzforderung gegen den eigenen Versicherer, kann sein Erstattungsanspruch hinsichtlich der Anwaltskosten dem Schädiger gegenüber grundsätzlich auf die Gebühr nach dem Wert beschränkt sein, für den dieser Ersatz leisten muss (BGH 18.1.05, VI ZR 73/04, NJW 05, 1112, Abruf-Nr.
050824
).
> lesen
01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenfestsetzung
Abmahnkosten sind auch nach der Neuregelung Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG und nach der Neufassung des 12 Abs. 1 UWG keine Kosten der Prozessvorbereitung, sondern solche, ber deren Ersatzfhigkeit nach materiellem Recht zu entscheiden ist. Die auf die vorgerichtliche Abmahnung entfallende hlftige Geschftsgebhr und Auslagenpauschale sind deshalb im Kostenfestsetzungsverfahren nicht zu bercksichtigen (OLG Zweibrcken 6.12.04, 4 W 162/04, n.v., Abruf-Nr. 051762).
> lesen
01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Zwangsvollstreckung
Nach Sinn und Zweck des 119 Abs. 2 ZPO ist die Zustellung des Pfndungs- und berweisungsbeschlusses nur als Ausfhrung einer im Bezirk des Vollstreckungsgerichts vorgenommenen Zwangsvollstreckungshandlung anzusehen (AG Gttingen 14.4.04, 72 M 130/04, n.v., Abruf-Nr. 051763).
> lesen
01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Verwaltungsrecht
Der Beitrag informiert über den „Streitwertkatalog 2004“ für Verwaltungsgerichte im Anschluss an RVG prof. 05, 88 und 106).
> lesen
01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Verkehrsunfallschadenregulierung
Berät der Anwalt seinen Mandanten, ob der Einigungsvertrag angemessen ist, und kommt es darauf hin zur Einigung über die Schadensregulierung, ist die Mitwirkung des Anwalts bei der Einigung zu bejahen. Die Bezeichnung des Einigungsangebots (hier „Abrechnung“ ist dabei unmaßgeblich (AG Halle-Saalkreis 19.5.05, 102 C 506/05, n.v., Abruf-Nr.
051761
).
> lesen
01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Rechtsmittel
Gemäß § 522 Abs. 2 ZPO kann das Berufungsgericht die Berufung durch einstimmigen Beschluss zurückweisen, wenn
> lesen
01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Zivilsachen
Der Beitrag erläutert die richtige Abrechnung von Terminsgebühren für Verhandlungen im Prozess über nicht rechtshängige Ansprüche.
> lesen
01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Strafverfahren
Der Umfang des Verfahrens, die Bedeutung der Sache und die besondere Konstellation, dass die Anklage gegenüber der früheren Angeklagten auf Grund der Anzeige eines früher für sie tätigen Anwalts, also eines Rechtskundigen, erfolgt war, können dafür sprechen, eine Sache als durchschnittlich anzusehen (AG Trier 9.5.05, 8011 Js 20717/04.3 Cs., rkr., n.v., Abruf-Nr.
051717
).
> lesen
01.08.2005 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenfestsetzung
Kosten im Vorfeld eines Prozesses für das Betreiben des Geschäfts sind nicht im Rahmen des Verfahrens der §§ 103, 104 ZPO zu berücksichtigen (OLG Koblenz 23.3.05, 14 W 181/05, RVGreport 05, 197, Abruf-Nr.
051760
).
> lesen
3731 Treffer für »«
Zurück
