23.03.2011 · Fachbeitrag aus PStR · Der Steuerberater fragt, der Steuerstrafverteidiger antwortet
Der letzte Schritt auf dem Weg zu einer wirksamen strafbefreienden Selbstanzeige ist die Nachzahlung der hinterzogenen Steuer. Auch auf diesen „letzten Metern“ kann die Selbstanzeige noch Schiffbruch erleiden.
> lesen
22.02.2011 · Fachbeitrag aus PStR · Steufa-Praxis
Zur Vorbereitung auf die Prüfung wurden bei der Industrie- und Handelskammer zunächst Recherchen angestellt, wann bei welchem Teppichhändler im Prüfungszeitraum Sonderverkäufe stattgefunden hatten.
> lesen
22.02.2011 · Fachbeitrag aus PStR · Steuerstrafrecht
Sowohl die Strafbarkeit wegen Vorenthaltens von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB als auch die wegen Lohnsteuerhinterziehung nach § 370 Abs. 1 AO setzen die Pflichtenstellung als Arbeitgeber voraus: Bei § 266a StGB folgt das daraus, dass die Norm Sonderdelikt ist und nur der Arbeitgeber oder die in seine Pflichtenstellung nach § 14 StGB einrückenden Vertreter täterschaftlich verantwortlich sein können. Für § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO ergibt sich das Gleiche daraus, dass der Steuerabzug vom ...
> lesen
22.02.2011 · Fachbeitrag aus PStR · Selbstanzeigenberatung
Bei einem der derzeit rechtspolitisch umstrittensten Instrumente des Steuerstrafrechts - der Selbstanzeige nach § 371 AO - wurden wesentliche Aspekte bislang kaum beleuchtet. Nachfolgend soll die Möglichkeit einer strafschärfenden Berücksichtigung einer Selbstanzeige im Rahmen von später begangenen Straftaten untersucht werden. Dieser Aspekt ist weitestgehend unabhängig von der aktuellen Rechtsprechung des BGH zur Teilselbstanzeige und von geplanten gesetzgeberischen Novellen.
> lesen
22.02.2011 · Fachbeitrag aus PStR · Steuerstrafverteidiger
Der Strafrechtsausschuss der BRAK widmet sich mit drei Thesen zur strafrechtlichen Beratung von Unternehmen einem Thema, das für den Steuerstrafverteidiger zentrale Fragen der Berufsausübung berührt (Abruf-Nr. 110420). Namentlich über § 153 AO sowie wegen möglicher Selbstanzeige nach § 371 AO existieren unaufschiebbare Handlungspflichten und -zwänge. Daraus resultierende Pflichten des Unternehmensanwalts zum Tätigwerden im Unternehmensinteresse müssen mit dem Interesse der staatlichen ...
> lesen
22.02.2011 · Fachbeitrag aus PStR · Jahressteuergesetz 2010
Im Sommer 2002 wurde der § 31b AO eingeführt (Löwe-Krahl, PStR 03, 78). Die Vorschrift durchbricht zulässig (§ 30 Abs. 4 Nr. 2 AO) das Steuergeheimnis unter zwei verschiedenen Aspekten: Finanzbehörden haben einerseits bei Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden wegen Geldwäscheverdachts oder Verdachts der Terrorismusfinanzierung auf deren Anfragen die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Darüber hinaus müssen sie bei Kenntnis entsprechender Transaktionen eine Verdachtsanzeige ...
> lesen
22.02.2011 · Fachbeitrag aus PStR · Steuerstrafverfahren
Eine strafrechtliche Verurteilung wegen gemeinschaftlicher Steuerhinterziehung in mehreren Fällen sowie weiteren strafrechtlichen Delikten (z.B. § 266a StGB) rechtfertigt die Annahme eines schwerwiegenden Fehlverhaltens bei der Einhaltung der beruflichen Verpflichtungen als Zahnarzt (OVG Münster 31.3.10, 13 A 2837/09).
> lesen
22.02.2011 · Fachbeitrag aus PStR · Steuerstrafverfahren
Beantragt der Angeklagte nach der Einstellung des Verfahrens nach § 153a StPO eine Reduzierung des zu zahlenden Betrags, kann das Gericht diesem Wunsch nur mit Zustimmung der StA nachkommen (LG Saarbrücken 10.1.11, 2 KLs 20/09).
> lesen
22.02.2011 · Fachbeitrag aus PStR · Steuerstrafverfahren
In Fällen des Vorenthaltens geschuldeter Sozialversicherungsbeiträge ordnungsgemäß gemeldeter Arbeitnehmer sind die revisionsgerichtlichen Anforderungen an die Feststellungen in den Urteilsgründen nunmehr deutlich geringer (BGH 7.10.10, 1 StR 424/10).
> lesen
4167 Treffer für »«
Zurück
