01.05.2001 · Fachbeitrag · Bundesfinanzhof

Remittance-Base-Prinzip: Lohn für die Tätigkeit in Zypern im Inland steuerpflichtig?

| Nach Art. 15 DBA-Zypern hat der Staat, in dem die Arbeit ausgeübt wird, grundsätzlich das Besteuerungsrecht für Löhne und Gehälter. Wird der Lohn allerdings nach zyprischem Recht nicht besteuert, bleibt das deutsche Besteuerungsrecht bestehen, wenn die Zahlung auf ein deutsches Konto des Arbeitnehmers geflossen ist. Der BFH hat jedoch in seiner zum so genanten Remittance-Base-Prinzip ergangenen Entscheidung klargestellt, dass Lohnsteuernachzahlungen des Arbeitgebers an das deutsche Finanzamt steuerpflichtigen Arbeitslohn darstellen. Die Ausführungen zum Verständnis von Überweisungsklauseln können auf zahlreiche andere DBA übertragen werden. Das Urteil bietet außerdem Gelegenheit, die in ihrer Wirkung ähnlichen Rückfallklauseln zu erläutern und von den Überweisungsklauseln abzugrenzen (BFH 29.11.00, I R 102/99). |