25.04.2023 · Fachbeitrag aus PBP · HOAI
Bei einer Reihe von Ingenieurbauwerken wie z. B. technischen Industrieanlagen stellt sich die Frage, ob für sie die Regelungen der HOAI überhaupt anzuwenden sind. Diese Frage hat – wie eine Entscheidung des OLG Köln lehrt – Auswirkungen auf etwaige Honorarrückforderungen. PBP stellt Ihnen die Entscheidung vor und ordnet sie in die HOAI-Gesamthonorarsystematik und -problematik ein.
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25.04.2023 · Nachricht aus PBP · Werkvertragsrecht
Immer wieder gibt es Ärger, wenn in der Erde verlegte Leitungstrassen beschädigt werden. Die aktuelle Rechtsprechung – in Gestalt des LG Rostock – hat die Tiefbauunternehmer in die Pflicht genommen.
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25.04.2023 · Nachricht aus PBP · Management
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) setzt für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zahlreiche Förderprogramme um. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit von KMU. Orientierung über die verschiedenen Programme in den Bereichen Energie und Wirtschaft bietet der aktualisierte Förderkompass 2023.
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19.04.2023 · Fachbeitrag aus PBP · Öffentliche Planungsaufträge
Der Wirtschaftsausschuss des Bundestags hat am 19.04.2023 den Weg frei für die für VgV-Reform gemacht. Der „Verordnung der Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen ...“ muss jetzt nicht nur das Plenum zustimmen. Das ist Formsache. In der Verordnung ist u. a. geregelt, dass die Auftragswertermittlung von Planungsleistungen in § 3 Abs. 7 S. 2 VgV gestrichen wird. Damit werden wohl 10.000 öffentliche ...
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19.04.2023 · Nachricht aus PBP · Unternehmensführung
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) will zur Umsetzung der Wärmewende zusätzliche Fachkräfte für die Beratung, Planung und den Einbau von Wärmepumpen aktivieren. Dazu ist am 01.04.2023 die neue Bundesförderung „Aufbauprogramm Wärmepumpe“ (BAW) gestartet, mit der auch TA Planer und Energieberater zum Thema Wärmepumpe qualifiziert werden sollen – und eine entsprechende finanzielle Förderung erfahren.
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19.04.2023 · Nachricht aus PBP · Lph 8
Selbst bei einfachen, gängigen Tätigkeiten, die für die Funktionalität der Gesamtwerkleistung nicht wichtig sind, sind jedenfalls stichprobenartige Kontrollen erforderlich. Folglich besteht die Bauüberwachungspflicht des Architekten auch bei handwerklichen Selbstverständlichkeiten. Sie ist lediglich bei der Kontrolldichte herabgesetzt, entschied das OLG Jena.
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18.04.2023 · Nachricht aus PBP · Werkvertragsrecht
Ein Generalübernehmer, der vertraglich die Überwachung seiner Bauleistung verspricht, haftet für deren Mängel nicht mit den längeren Fristen eines Architekten in der Lph 9. Das hat das OLG Brandenburg klargestellt.
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13.04.2023 · Fachbeitrag aus PBP · Fördermittel
Seit Beginn dieses Jahres sind zahlreiche Anpassungen an der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) vorgenommen worden, die maßgeblichen Einfluss auf die aktuellen Förderkonditionen haben. Nachdem Ihnen PBP in der April-Ausgabe einen Überblick über das neue Programm „Klimafreundlicher Neubau“ gegeben hat, nimmt Teil 2 die staatliche Förderung bei Sanierungsprojekten unter die Lupe.
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13.04.2023 · Nachricht aus PBP · Werkvertragsrecht
Die Aufgabe eines Energie-Effizienz-Experten (EEE) besteht bei der KfW-Förderung in der Regel darin, den Bauherrn über passende Sanierungsmaßnahmen für sein Gebäude zu beraten und die „Bestätigung zum Antrag“ bzw. „Bestätigung nach Durchführung“ zu erstellen. Eine Garantie zur Erlangung der angegebenen Fördermittel schuldet er nicht. Es sei denn, das ist vertraglich explizit so vereinbart. Das hat das LG Bielefeld entschieden.
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13.04.2023 · Nachricht aus PBP · Gesetzliche Unfallversicherung
Viele Büros nehmen an sportlichen Events wie z. B. Firmenläufen teil. Wichtig zu wissen: Wenn sich ein Mitarbeiter dort verletzt, wird das nicht als Berufsunfall gewertet. Das hat das LSG Berlin-Brandenburg bei einem Beschäftigten entschieden, der an einem Firmenlauf auf Inlineskates teilgenommen hatte und dort gestürzt war.
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