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06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 6 Abs. 7 VOB/B: Musterschreiben zur Verhinderung Vertragskündigung wegen Bauunterbrechung

Es kommt vor, dass Arbeiten auf der Baustelle für längere Zeit unterbrochen werden, ohne dass die Leistung dauernd unmöglich. Dauert die Unterbrechung länger als drei Monate, kann jeder Vertragspartner den Vertrag kündigen. Weil eine Kündigung oft für den Auftraggeber nachteilig ist, dient das Musterschreiben dazu, die Kündigung zu verhindern.  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 4 Abs. 7 VOB/B: Mängelrüge mit Kündigungsandrohung bzw. Schadenersatzforderung

Wird im Zuge der Bauüberwachungsleistungen erkennbar, dass eine mangelhafte Leistung erbracht wird, kommt eine Mängelrüge in Betracht. Diese kann eine Schadensersatzandrohung oder die Kündigungsandrohung enthalten. Die Musterschreiben decken jeden der beiden Fälle ab.  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 4 Abs. 4c VOB/B: Anschlüsse für Wasser und Energie

Bei einer Vielzahl von Baustellen wird den ausführenden Unternehmen die Möglichkeit gegeben, Wasser und Energie aus dem vor Ort verfügbaren Netz zu entnehmen. Die VOB regelt die Bereitstellung der Energie und Wasser in § 4 Abs.4 VOB/B. Dort ist vorgesehen, dass die Verbrauchskosten und die Kosten für die Messeinrichtung vom Auftragnehmer selbst zu tragen sind. Es ergibt sich eine Leistungsschnittstelle. Diese Schnittstelle kann vermieden werden, indem beim Bauen im Bestand bei kleineren ...  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 4 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B: Rüge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen

Werden die Anforderungen an die Sicherheitsbestimmungen (z.B. Arbeitsschutzgesetz, Vorschriften der Berufsgenossenschaften, Unfallverhütungsvorschriften) nicht eingehalten, sollte der Auftraggeber Fristen setzen, bis zu denen die Anforderungen an die Sicherheit erfüllt sind. Das Musterschreiben benennt sicherheitstechnische Defizite und enthält die entsprechende Nachfristsetzungen bzw. Hinweise über vertragliche Folgen.  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Objektplanung Gebäude / Innenräume · LPH 8/9

§ 4 Abs. 10 VOB/B: Aufforderung zur Zustandsfeststellung

Oft ist es so, dass Bauleistungen durch andere Bauarbeiten oder Bauteile verdeckt werden, bevor sie abgenommen werden konnten. Dann ist bei der VOB-Abnahme weder ein Aufmaß noch eine Qualitätskontrolle möglich. In solchen Fällen bietet es sich an, eine Zustandsfeststellung nach § 4 Abs. 10 VOB/B vorzunehmen. Das Musterschreiben dient der Einladung zu einem solchen Termin.  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 2 Abs. 8 VOB/B: Aufforderung zur Entfernung nicht vertragsgerechter Leistungen

Bei der Bauausführung kommt es gelegentlich vor, dass vor Ort Leistungen ausgeführt werden, die nicht im Vertrag vereinbart waren. Der ausführende Unternehmer darf grundsätzlich aber nur die Arbeiten ausführen, die im Vertrag vereinbart sind. Hat er dagegen Bedenken, so muss er diese dem Auftraggeber mitteilen. In diesem Kontext ist also kein Raum für Leistungen, die vom Vertrag abweichen, ohne dass das mit dem Auftraggeber abgestimmt ist. Mit dem Musterschreiben fordern Sie den ...  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 2 Abs. 4 VOB/B: Übernahme von Vertragsleistungen durch Auftraggeber

Verschiedentlich entscheiden Auftraggeber im Zuge der Bauausführung, dass sie Leistungen selbst übernehmen wollen. Formal gesehen handelt es sich um Teilkündigungen mit den entsprechenden rechtlichen Folgen. Um diese Folgen möglichst zu vermeiden, kann eine einvernehmliche Vereinbarung über die Modalitäten der Herausnahme von Leistungen getroffen werden. Die VOB/B regelt dies in § 2 Abs. 4 in der Weise, dass entweder die Regelungen zur Vertragskündigung (§ 8 Abs.1 VOB/B) anzuwenden ...  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 2 Abs. 3 VOB/B: Bildung neuer Einheitspreise

In § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B ist geregelt, dass auf Verlangen eines Vertragspartners eine Änderung des Einheitspreises vorgenommen werden kann, wenn sich der Mengenvordersatz um mehr als zehn Prozent erhöht. Eine solche Erhöhung ist durchaus nicht unüblich. Deshalb sollte man diese Gelegenheit nutzen, um für die Mengen, die die 110-Prozent-Grenze überschreiten, einen neuen (eventuell niedrigeren) Einheitspreis festzulegen.  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 8 Abs. 3 VOB/B: Außerordentliche Auftragskündigung des ausführenden Betriebs

Der Auftraggeber kann den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn der Auftragnehmer sich vertragswidrig verhält. Das regelt § 8 Abs. 3 VOB/B. Das Musterschreiben legt einen Vertragsverstoß und fruchtlosen Fristablauf gemäß § 4 Abs. 7 VOB/B zu Grunde.  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 14 Abs. 4 VOB/B: Aufforderung zur Einreichung einer prüffähigen Schlussrechnung

Bei vielen Projekten macht es Sinn, die Schlussrechnung zeitnah nach Erbringung der Leistungen zu stellen. Reicht der Auftragnehmer eine prüffähige Schlussrechnung nicht ein, obwohl ihm der Auftraggeber eine angemessene Frist gesetzt hat, kann der Auftraggeber die Schlussrechnung selbst auf Kosten des Auftragnehmers aufstellen lassen (§ 14 Abs. 4 VOB/B). Das PBP-Musterschreiben setzt die Frist zur Rechnungsaufstellung in Gang.  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 16 Abs. 3 VOB/B: Schlusszahlungsunterrichtung des ausführenden Betriebs

Mit der Schlussrechnung erklärt der ausführende Unternehmer, wie hoch er seinen insgesamt anfallenden Zahlungsanspruch der Höhe nach dimensioniert. Mit dem Ergebnis der Schlussrechnungsprüfung dokumentiert der Auftraggeber seinerseits den Betrag, den er bereit ist, für die in Rede stehenden Leistungen insgesamt zu entrichten. Abzüglich bereits geleisteter Zahlungen und etwaiger Einbehalte ergibt sich dann der auszuzahlende Schlusszahlungsbetrag. Das Musterschreiben zur ...  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 12 VOB/B: Verweigerung der Abnahme der Leistungen

Die Abnahme der erbrachten Leistungen ist ein wesentliches Element der Vertragsabwicklung. Die rechtsgeschäftliche Abnahme ist die Aufgabe des Auftraggebers des ausführenden Unternehmers, also des Bauherrn. Die sogenannte technische Abnahme ist – unterschiedlicher Form – Bestandteil der Honorarbestände der Leistungsbilder der Objektplanung und der Fachplanung. Manchmal kommt es vor, dass die Leistung nicht abnahmefähig ist. Dann kommt das Musterschreiben zum Einsatz  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 6 VOB/B: Abwehr von Schadenersatzansprüchen - Unternehmen hat nicht alles Zumutbare getan

§ 6 VOB/B regelt die Grundlagen für den Schadenersatzanspruch ausführender Unternehmen wegen Terminverzögerungen der Bauausführung. Ein Schadenersatzanspruch besteht, wenn die hindernden Umstände vom Auftraggeber oder dem von ihm beauftragten Planungsbüro zu vertreten sind, und der ausführende Auftragnehmer alles, was ihm zumutbar ist, getan hat, um die Weiterführung von Arbeiten zu ermöglichen. In diesem Musterabwehrschreiben vertreten Sie als Planer die Auffassung, dass das ...  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Objektplanung Gebäude / Innenräume · LPH 8/9

§ 6 VOB/B: Abwehr von Schadenersatzansprüchen - keine hindernden Umstände

§ 6 VOB/B regelt die Anspruchsgrundlagen für den Schadenersatzanspruch ausführender Unternehmen wegen Terminverzögerungen der Bauausführung. Ein Schadenersatzanspruch besteht, wenn die hindernden Umstände vom Auftraggeber oder dem von ihm beauftragten Planungsbüro zu vertreten sind, und der ausführende Auftragnehmer alles, was ihm zumutbar ist, getan hat, um die Weiterführung von Arbeiten zu ermöglichen. Das Musterschreiben dient dazu, sich als Planungsbüro zu entlasten (hindernde ...  > weiter

06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 6 Abs. 5 VOB/B: Musterschreiben zur Abrechnung bei Bauunterbrechung

Es kommt vor, dass Arbeiten auf der Baustelle für längere Zeit unterbrochen werden, ohne dass die Leistung dauernd unmöglich wird. Die VOB/B sieht für solche Fälle vor, dass die erbrachten Leistungen zwischenabgerechnet werden. Das Musterschreiben dient dazu, den Auftragnehmer aufzufordern, seine Rechnung zu legen.  > weiter