20.05.2016 · Fachbeitrag aus MK · Fortbildung
Seit dem 1.1.15 dürfen Fachanwälte 5 Zeitstunden der FAO-Fortbildung im Wege des Selbststudiums absolvieren, wenn eine Lernerfolgskontrolle erfolgt. Das IWW Institut bietet seinen Abonnenten von AA, EE, ErbBstG, FK, MK, PStR, VA und VK dieses Selbststudium mit Lernerfolgskontrolle an. Zweimal jährlich (1. bis 30.6. und 1. bis 15.12.) können diese Abonnenten die Lernerfolgskontrolle kostenlos absolvieren.
> lesen
20.05.2016 · Fachbeitrag aus MK · Räumungsklage
Ob der im Räumungsprozess unterlegene Beklagte das Räumungsurteil des Berufungsgerichts mit der Nichtzulassungsbeschwerde angreifen kann, hängt davon ab, wie sich die Rechtsmittelbeschwer berechnet. Der VIII. Senat des BGH stellt klar, dass Nebenkostenvorauszahlungen hierbei keine Rolle spielen.
> lesen
20.05.2016 · Fachbeitrag aus MK · Modernisierungsmieterhöhung
Nach § 559b Abs. 2 S. 1 BGB a.F. schuldete der Mieter die erhöhte Miete mit Beginn des dritten Monats nach dem Zugang der Erklärung. Die Frist verlängerte sich nach § 559b Abs. 2 S. 2 Nr. 2 um sechs Monate, wenn die tatsächliche Mieterhöhung die angekündigte um mehr als 10 Prozent übersteigt. Der BGH stellt klar, dass die Mietererhöhung in diesem Fall einheitlich erst sechs Monate später wirksam wird.
> lesen
20.05.2016 · Fachbeitrag aus MK · Prüfen Sie Ihr Wissen
Richtig oder falsch? Aus Ihrer Praxis wissen Sie, Mandanten erwarten auf mietrechtliche Fragen eine rasche und kompetente Antwort. Angesichts differenzierter Sachverhalte und unübersehbarer Rechtsprechung ist dies oft schwierig. Die folgenden Fälle warten auf Ihre Beurteilung. Bitte raten Sie nicht, sondern versuchen Sie, Ihre Entscheidung sachgerecht zu begründen.
> lesen
20.05.2016 · Fachbeitrag aus MK · Verwendermeldung nach § 32 MessEG neu geregelt
Bislang war umstritten, ob bei geleasten Wärmezählern, Warm- und Kaltwasserzählern (auch) der Leasinggeber – also der Messdienst – die Verwendermeldung gem. § 32 Abs. 1 Mess- und Eichgesetz (MessEG) vornehmen muss. Nun ist § 32 Abs. 1 S. 1 MessEG geändert worden (BGBl I 16, S. 718).
> lesen
20.05.2016 · Fachbeitrag aus MK · Eigenbedarf
Das LG Berlin hat im Berufungsverfahren gegen ein die Räumungsklage des Vermieters abweisendes Urteil des AG Berlin Mitte (3.11.15, 14 C 85/15), u.a. auf Folgendes hingewiesen: Nach einer Wohnungsumwandlung in Wohnungseigentum im Stadtgebiet von Berlin sei gem. der Kündigungsschutzklausel-VO des Senats von Berlin vom 13.8.13 eine auf Eigenbedarf des Vermieters gestützte Kündigung während einer Sperrfrist von zehn Jahren ab dem Zeitpunkt der erstmaligen Veräußerung ausgeschlossen.
> lesen
20.05.2016 · Fachbeitrag aus MK · Einsturzgefahr
Seit Kyrill hat die Gefahr von Frühjahrs-, Herbst- und Winterstürmen auch in Deutschland zugenommen. Diese werden zunehmend heftiger und schadensträchtiger. Haben ältere Gebäude und Lagerhallen bei ungünstigen Wind- und Schneeverhältnissen ein hohes Einsturzpotenzial, kann sich das gravierend auf den Fortbestand des Mietverhältnisses auswirken, wie der Fall des OLG Düsseldorf zeigt (16.2.16, I-10 U 202/15, Abruf-Nr. 185881 ) .
> lesen
20.05.2016 · Fachbeitrag aus MK · Leistungsverweigerungsrecht
Dem Mieter steht neben der kraft Gesetzes eintretenden Minderung (§ 536 BGB) das Recht zu, sich nach § 320 Abs. 1 S. 1 BGB zu weigern, die (geminderte) Miete zu zahlen. Dieses ist grundsätzlich zeitlich und betragsmäßig begrenzt. Sie muss vom Tatrichter im Rahmen seines Beurteilungsermessens aufgrund einer Gesamtwürdigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls gezogen werden (BGH 27.10.15, VIII ZR 288/14, Abruf-Nr. 146444 ).
> lesen
11.05.2016 · Nachricht aus MK · FAO-Fortbildung
Seit dem 1.1.15 dürfen Fachanwälte 5 Zeitstunden der FAO-Fortbildung im Wege des Selbststudiums absolvieren, wenn eine Lernerfolgskontrolle erfolgt. Das IWW Institut bietet seinen Abonnenten von AA, EE, ErbBstG, FK, MK, PStR, VA und VK dieses Selbststudium mit Lernerfolgskontrolle an. Zweimal jährlich (1. bis 30.6. und 1. bis 15.12.) können diese Abonnenten die Lernerfolgskontrolle kostenlos absolvieren.
> lesen
09.05.2016 · Fachbeitrag aus MK · Mietvertrag
Hat ein in den Schutzbereich des Mietvertrags einbezogener Dritter Einrichtungen (hier Kunstinstallationen) in die Mietsache eingebracht, kann ihm als Eigentümer bzw. Berechtigten gegen den Vermieter aus dem Mietvertrag als Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter gem. § 280 Abs. 1, § 249 BGB ein vertraglicher Anspruch auf Schadenersatz wegen der Zerstörung bzw. Weggabe von Teilen der Einrichtung zustehen.
> lesen
2958 Treffer für »«
Zurück
