18.10.2021 · Fachbeitrag aus LGP · Altersversorgung
Das BMF hat sein Schreiben zur steuerlichen Förderung der bAV aktualisiert. Die Anpassungen sind überwiegend zu begrüßen, weil sie einige Unsicherheiten beseitigen, z. B. bezüglich der Auslagerung von Pensionszusagen auf den Pensionsfonds in zwei Schritten oder zur Beitragsfreistellung bei längerfristiger Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers. Die wesentlichen Änderungen fasst LGP für Sie zusammen.
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15.10.2021 · Fachbeitrag aus LGP · Studenten
Studenten arbeiten oft neben ihrem Studium oder während der Semesterferien in Unternehmen. Für die Unternehmen stellt sich da stets unweigerlich die Frage, wie die Beschäftigung sozialversicherungsrechtlich zu beurteilen ist. LGP erläutert die Beurteilungsgrundsätze.
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14.10.2021 · Nachricht aus LGP · Sozialversicherungspflicht
Sind Physiotherapeuten in die Organisation einer physiotherapeutischen Praxis eingegliedert und tragen sie kein Unternehmerrisiko, sind sie abhängig beschäftigt. Dies hat das LSG Baden-Württemberg entschieden und ein anderslautendes Urteil des SG Mannheim aufgehoben.
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14.10.2021 · Nachricht aus LGP · Vergütung
Muss der Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, trägt er nicht das Risiko des Arbeitsausfalls. Er ist nicht verpflichtet, den Beschäftigten Vergütung unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs zu zahlen. Das hat das BAG für geringfügig entlohnte Beschäftigte entschieden und damit eine wichtige Praxisfrage geklärt.
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12.10.2021 · Nachricht aus LGP · Arbeitgeberleistungen
In der Corona-Pandemie waren viele Kindertagesstätten geschlossen oder es gab nur Notbetreuungen. Einige Landesregierungen und Kommunale Spitzenverbände haben sich daraufhin auf eine Aussetzung oder gar Rückerstattung von Kita-Beiträgen verständigt. Doch was bedeutet eine solche Aussetzung oder Rückzahlung für die Steuerfreiheit der Arbeitgeberzuschüsse nach § 3 Nr. 33 EStG, wenn der Arbeitgeber seinerseits keine Leistungen zurückgefordert bzw. Zuschüsse weitergezahlt hat?
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12.10.2021 · Nachricht aus LGP · Rentenversicherungspflicht
Der volljuristische Angestellte eines Versicherungsmaklers, der funktionell in das Vermittlungsgeschäft eingebunden ist, übt keine Tätigkeit aus, die nach ihren inhaltlichen Aspekten und der äußeren Form dem Bereich anwaltlicher Berufstätigkeit zuzuordnen ist. Eine Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht scheidet damit aus. Die Tätigkeit vermag weder eine Pflichtmitgliedschaft in der Rechtsanwaltskammer noch in einem Versorgungswerk für Rechtsanwälte zu begründen ...
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12.10.2021 · Nachricht aus LGP · Betriebliche Altersversorgung
§ 1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG und die darin angeordnete Einstandspflicht des Arbeitgebers führt im Regelfall nicht zu einer Gesamtschuld im Sinne der §§ 421 ff. BGB zwischen dem externen Versorgungsträger und dem die betriebliche Altersversorgung zusagenden Arbeitgeber. Mit dieser Aussage hat das BAG eine bis dato strittige Frage entschieden.
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08.10.2021 · Fachbeitrag aus LGP · Betriebsprüfung
In der Sozialversicherung gilt grundsätzlich eine Frist von vier Jahren, um Beitragsansprüche geltend zu machen; bei vorsätzlich vorenthaltenen Beiträgen gilt die Frist auch darüber hinaus. Konnte die Deutsche Rentenversicherung in einem Betrieb Corona-bedingt 2020 oder 2021 keine Betriebsprüfung durchführen, gelten Sonderregelungen.
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07.10.2021 · Fachbeitrag aus LGP · Arbeitgeberleistungen
Die Corona-Pandemie beschäftigt die Arbeitswelt weiterhin unentwegt. Viele Arbeitgeber möchten, dass sich möglichst alle Beschäftigten impfen lassen. Zur zusätzlichen Impfmotivation werden teilweise hohe Geld- und Sachprämien sowie andere Vorteile gewährt. LGP klärt, wie solche Sonderleistungen in der Lohnabrechnung zu behandeln sind.
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07.10.2021 · Nachricht aus LGP · Altersversorgung
Die Versorgungsregelung eines Arbeitgebers kann Beschäftigte von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ausschließen, die bei Beginn des Arbeitsverhältnisses das 55. Lebensjahr vollendet haben. Diese Höchstaltersgrenze stellt keine ungerechtfertigte Benachteiligung wegen des Alters noch eine solche wegen des weiblichen Geschlechts dar, so das BAG.
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