05.03.2018 · Fachbeitrag aus LGP · Altersversorgung
In Versorgungszusagen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) finden sich häufig Regelungen, die an ein bestimmtes Alter anknüpfen. Solche Regelungen werden an den Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gemessen. In der Praxis stellt sich da die Frage, wann solche Altersgrenzen in der bAV zulässig sind. Ein Überblick.
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05.03.2018 · Nachricht aus LGP · Gesetzliche Unfallversicherung
Eine Erzieherin, die Ohrgeräusche darauf zurückführt, dass ihr ein Kind ins Ohr geschrien habe, hat keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Sie kann nicht die Versorgung mit einem Tinnitusmasker verlangen. Das hat das SG Dortmund entschieden.
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02.03.2018 · Nachricht aus LGP · Sonderzahlungen
Eine LGP-Leserin fragt: Eine Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführerin hat Anspruch auf eine Gewinntantieme. Diese beträgt maximal 20 Prozent des Jahresgehalts. 2017 war sie in Mutterschutz und hat nicht durchgehend gearbeitet. Ist für die Berechnung des Maximalbetrags das tatsächlich gezahlte Gehalt zugrunde zu legen oder wird für die Ausfallmonate ein fiktives Gehalt angesetzt? Rechtsanwalt Thorsten Leisinger verrät, worauf es arbeitsrechtlich ankommt.
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27.02.2018 · Fachbeitrag aus LGP · Krankenversicherung/Provisionen
Bei Arbeitnehmern, die neben ihrem Gehalt Provisionen einmalig oder laufend erhalten, stellen sich mehrere Fragen: Wann und wie sind diese Provisionen zu verbeitragen. Und wann führen diese Provisionen dazu, dass Arbeitnehmer versicherungsfrei in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sind? Lesen Sie nachfolgend die Antworten.
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27.02.2018 · Nachricht aus LGP · Arbeitgeberleistungen
Betriebliche Telekommunikationsgeräte wie PC, Tablet oder Smartphone kann der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern steuerfrei überlassen. Das regelt § 3 Nr. 45 EStG. Aufpassen müssen Arbeitgeber, wenn sie die Geräte leasen und der Leasingvertrag vorsieht, dass der Arbeitnehmer das Gerät nach Ende der Laufzeit zu einem sehr geringen Preis kaufen kann. Dann wird die Überlassung lohnsteuerpflichtig, so jedenfalls das FG Sachsen.
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27.02.2018 · Nachricht aus LGP · Arbeitgeberleistungen
Auf welchen Zeitpunkt bezieht sich das Tatbestandsmerkmal „zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn“ bei einer Änderung des Arbeitsvertrags? Konkret bei Gehaltsverzicht mit zeitgleich vereinbarten freiwilligen Zusatzleistungen zur Internetnutzung, zu Fahrt- und Kinderbetreuungskosten? Darüber muss der BFH entscheiden.
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23.02.2018 · Nachricht aus LGP · Altersversorgung
Muss der Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) als Träger der gesetzlichen Insolvenzsicherung für die Leistungskürzungen der Pensionskasse eintreten? Diese Frage lässt das BAG vom EuGH klären.
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23.02.2018 · Nachricht aus LGP · Altersversorgung
Sieht eine Altersabstandsklausel vor, dass Ehegatten nur dann eine Hinterbliebenenversorgung erhalten, wenn sie nicht mehr als 15 Jahre jünger als der Versorgungsberechtigte sind, liegt darin keine gegen das AGG verstoßende Diskriminierung wegen des Alters. Das hat das BAG klargestellt.
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19.02.2018 · Fachbeitrag aus LGP · Sozialversicherungspflicht
Wird ein Arbeitnehmer unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts von der Arbeit freigestellt, z. B. aufgrund einer Kündigung, wirft das regelmäßig die Frage auf, ob er während der Freistellungsphase noch sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist. LGP bringt Sie auf den aktuellen Stand.
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16.02.2018 · Nachricht aus LGP · Mindestlohn
Bei Prämien, Zulagen etc., die für längere Zeiträume als einen Monat gezahlt werden, kann nur im Auszahlungsmonat eine mindestlohnwirksame Anrechnung eingreifen. Eine Mindestlohnwirksamkeit über den Auszahlungsmonat hinaus besteht regelmäßig nicht, so das BAG im Fall einer Nähprämie. Auch wenn die Nähprämie jeweils zum Quartalsende gezahlt wird, ist sie mindestlohnwirksam. Und zwar jedenfalls im Auszahlungsmonat (BAG, Urteil vom 06.09.2017, Az. 5 AZR 441/16, Abruf-Nr. 197578 ).
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