01.03.2006 · Fachbeitrag aus FK · Zwangsvollstreckung
Die Zwangsvollstreckung setzt voraus, dass der Titel - nach dem Maßstab des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO - ausreichend bestimmt bzw. durch Auslegung bestimmbar ist. Das ist nur der Fall, wenn der Leistungsinhalt ausreichend und in einer Weise konkretisiert ist, dass der Titel auch für jeden Dritten zweifelsfrei erkennen lässt, was der Gläubiger vom Schuldner verlangen kann (OLG Saarbrücken 14.12.05, 6 WF 78/05, n.v., Abruf-Nr.
060453
).
> lesen
01.03.2006 · Fachbeitrag aus FK · Unterhalt
Die am 16.7.85 geborene Antragstellerin nimmt die Antragsgegner, ihre Großeltern väterlicherseits, als Verwandte in gerader Linie auf Unterhalt für die Zeit vom 1.7.98 bis zum 16.7.03 in Anspruch. Der Kindesvater hat seit einiger Zeit trotz Errichtung eines Titels keinen Unterhalt gezahlt. Er hat sich über einen langen Zeitraum der Vollstreckung entzogen und ist nun nicht leistungsfähig. Ihre Mutter hat bis dahin den Unterhalt bestritten. Die Antragsgegner wurden erstmals mit Schreiben vom ...
> lesen
01.03.2006 · Fachbeitrag aus FK · Vermögensauseinandersetzung
Schwiegerkinder verlangen bei Scheitern der Ehe oft die Rückgewähr von Zuwendungen von den Schwiegereltern. Der Beitrag stellt anhand eines Beispiels die Rechtsprechung dazu dar (zur Rückgewähr von Zuwendungen der Schwiegereltern an das Schwiegerkind vgl. Büte, FK 05, 136).
> lesen
01.03.2006 · Fachbeitrag aus FK · Kindesunterhalt
Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute. Aus der Ehe sind zwei Söhne hervorgegangen. Nachdem sie sich über laufenden und rückständigen Kindes- und Trennungsunterhalt geeinigt haben, streiten sie u.a. um Kosten für die Nachhilfe für einen Sohn in Höhe von 132 EUR monatlich. Die Klägerin nimmt den Beklagten in voller Höhe in Anspruch. Dieser macht u.a. geltend, dass er selbst den Nachhilfeunterricht erteilen könne. Die Klage ist nur zu einem geringen Teil erfolgreich.
> lesen
01.03.2006 · Fachbeitrag aus FK · Ehegattenunterhalt
Wichtig ist in der Praxis für den Unterhaltsschuldner die Begrenzung des Unterhaltsanspruchs des Unterhaltsberechtigten. Das OLG Hamm hat in einem solchen Fall wichtige Klarstellungen getroffen (14.1.05, 11 UF 59/04, FamRZ 05, 1177, Abruf-Nr.
060423
).
> lesen
01.03.2006 · Fachbeitrag aus FK · Versorgungsausgleich
Die Rechtsfolge, dass ein Versorgungsausgleich nicht stattfindet, erwächst nicht in Rechtskraft (OLG Karlsruhe 10.11.05, 16 UF 212/05, n.v., Abruf-Nr.
060418
).
> lesen
01.02.2006 · Fachbeitrag aus FK · Unterhalt
Jedenfalls die Kosten für den halbtägigen Besuch des Kindergartens stellen keinen Mehrbedarf des Kindes dar. Sie sind von den Tabellensätzen der Düsseldorfer Tabelle erfasst (OLG Nürnberg 29.8.05, 10 UF 395/05, OLGR 05, 845, Abruf-Nr.
060105
).
> lesen
01.02.2006 · Fachbeitrag aus FK · Altersvorsorgeunterhalt
Altersvorsorgeunterhalt wird nach der sog. Bremer Tabelle, die von RiOLG a.D. Werner Gutdeutsch regelmäßig veröffentlicht wird, ermittelt (Büte, FK 03, 132). Die aktuellen Tabellen finden Sie im Internet unter www.iww.de, Abruf-Nr.
060128
(Bremer Tabelle), Abruf-Nr.
060129
(Süddeutsche Leitlinien) und Abruf-Nr.
060130
(Düsseldorfer Tabelle).
> lesen
01.02.2006 · Fachbeitrag aus FK · Versorgungsausgleich
Die aktuelle Versorgungsausgleichstabelle zur Feststellung der Volldynamik von Versorgungen bis 2005, die von RiOLG a.D. Werner Gutdeutsch regelmäßig veröffentlicht wird, liegt vor. Die aktuelle Tabelle finden Sie im Internet unter
www.iww.de
, Abruf-Nr.
060127
.
> lesen
01.02.2006 · Fachbeitrag aus FK · Unterhalt
Eine ca. 21 Monate nach Rechtskraft der Scheidung ausgebrochene Erkrankung kann, auch wenn sie bei Scheidung latent vorhanden sein sollte, nicht mehr der Ehe zugerechnet werden, weil es an dem erforderlichen Zeitzusammenhang fehlt. Besteht bis zum Ausbruch der Erkrankung ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt, kann sich ein Unterhalt wegen Krankheit an diesen anschließen, auch wenn Aufstockungsunterhalt nicht geltend gemacht wurde (OLG Koblenz 29.9.05, 7 UF 284/05, n.v., Abruf-Nr.
060125
).
> lesen
3408 Treffer für »«
Zurück
