28.03.2012 · Fachbeitrag aus FK · Altersvorsorgeunterhalt
Altersvorsorgeunterhalt wird nach der sog. BremerTabelle ermittelt, die von RiOLG a.D. Werner Gutdeutsch regelmäßig veröffentlicht wird (dazu Büte, FK 03, 132; 08, 44). Die aktuellenTabellen (BremerTabelle zur Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts 2012;Tabellarische Übersicht auf Grundlage der BremerTabelle, Stand 1.1.12, Beitragssatz 19,6 Prozent, Quote 3/7 undTabellarische Übersicht auf der Grundlage der BremerTabelle, Stand 1.1.12, Beitragssatz 19,6 Prozent, Quote 45 Prozent) finden ...
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20.03.2012 · Fachbeitrag aus FK · VKH
Grundsätzlich steht es einem Beteiligten frei, innerhalb der Frist zur Einlegung einer Beschwerde (§§ 58, 63 FamFG) diese selbst – verbunden mit einem Antrag auf VKH – einzulegen oder aber isoliert einen Antrag auf VKH für eine einzulegende Beschwerde zu stellen. Letzteres ist für einen Beteiligten der kostengünstigere Weg und im Familienrecht weit verbreitet. Beide Möglichkeiten bergen Risiken und somit Regressfallen für den Anwalt.
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20.03.2012 · Fachbeitrag aus FK · Betriebliche Altersversorgung
1. Setzt sich eine betriebliche Altersversorgung aus verschiedenen Bausteinen mit unterschiedlichen wertbildenden Faktoren zusammen (hier: Volkswagen AG), ist jeder Baustein im Versorgungsausgleich wie ein einzelnes Anrecht gesondert zu behandeln und auszugleichen. 2. Die Regelung des § 18 Abs. 2 VersAusglG soll einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand des Versorgungsträgers durch die Teilung und Aufnahme eines neuen Anwärters ersparen, wenn der geringe Ausgleichswert des Anrechts ...
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20.03.2012 · Fachbeitrag aus FK · Ehegattenunterhalt
Zur sekundären Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile bei der Unterhaltsherabsetzung und -befristung (im Anschluss an Senatsurteile BGHZ 185, 1 = FamRZ 10, 875 und vom 20.10.10, XII ZR 53/09, FamRZ 10, 2059) (BGH 26.10.11, XII ZR 162/09, FamRZ 12, 93, Abruf-Nr. 120733 ).
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20.03.2012 · Fachbeitrag aus FK · Ehegattenunterhalt
1. Dass der Unterhaltspflichtige mit der Herabsetzung gemäß § 1578 Abs. 1 S. 2 BGB a.F. eines nach altem Recht nicht befristbaren Unterhaltsanspruchs – hier Anspruch auf Altersunterhalt – ausgeschlossen war, steht einer Herabsetzung und/oder Befristung des Unterhalts nach § 1578b BGB nicht entgegen. 2. Der durch die Eheschließung bedingte Wegfall eines aus einer früheren Ehe herrührenden Unterhaltsanspruchs stellt keinen ehebedingten Nachteil im Sinne von § 1578b BGB dar. (BGH ...
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20.03.2012 · Fachbeitrag aus FK · Ehegattenunterhalt
1. Die Anzahl der zum Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit vom Anspruchsteller vorgetragenen Bewerbungen ist nur ein Indiz für seine dem Grundsatz der Eigenverantwortung entsprechenden Arbeitsbemühungen, nicht aber deren alleiniges Merkmal. Für ausreichende Erwerbsbemühungen kommt es vielmehr wie für das Bestehen einer realistischen Erwerbschance vorwiegend auf die individuellen Verhältnisse und die Erwerbsbiografie des Anspruchstellers an, die vom Familiengericht aufgrund des – ...
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