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02.03.2016 · Anhängiges Verfahren · KN Pos 8539 · C-600/15

Niederlande, Beleuchtungskörper, Einreihung

Letzte Änderung: 2. März 2016, 01:45 Uhr, Aufgenommen: 2. März 2016, 11:35 Uhr

Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad der Nederlanden (Niederlande), eingereicht am 16.11.2015, zu folgender Frage:

Sind die Positionen 8539, 8541, 8543, 8548 und 9405 der KN dahin auszulegen, dass Erzeugnisse wie LED-Lampen, die aus Leuchtdioden und anderen elektrischen Komponenten sowie einer Glasumhüllung und einer Edison-Fassung zusammengesetzt sind und nach Anbringung in einem Beleuchtungskörper zur Beleuchtung dienen, in eine dieser Positionen einzureihen sind? Für den Fall der Bejahung: In welche dieser Positionen sind diese Erzeugnisse dann einzureihen? Für den Fall der Verneinung: In welche andere Position muss die Einreihung dann erfolgen?

Gericht: Europäischer Gerichtshof

Aktenzeichen: C-600/15

Normen: KN Pos 8539, KN Pos 8541, KN Pos 8543, KN Pos 8548, KN Pos 9405

Rechtsmittel: Vorabentscheidungsersuchen