Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Zweckbetrieb, Satzungsmäßigkeit

Unter welchen Voraussetzungen ist eine in der Karnevalswoche stattfindende Veranstaltung mit karnevalistischem Inhalt als Zweckbetrieb eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck in der Förderung des Karnevals besteht, anzuerkennen?

Gericht: Bundesfinanzhof

Aktenzeichen: I R 72/15

Vorinstanz: Finanzgericht Köln 20.8.2015 10 K 3553/13

Normen: KStG § 5 Abs 1 Nr 9, AO § 14, AO § 65, UStG § 12 Abs 2 Nr 8 Buchst a

Erledigt durch: Abgabe, Neues Aktenzeichen: V R 53/15

Rechtsmittelführer: Verwaltung