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  • 23.05.2017 · Erledigtes Verfahren · AO § 173 Abs 1 Nr 1 · III R 22/15

    Änderung, Pflichtverletzung, Amtsermittlungspflicht, Treu und Glauben, Auflösung, Ansparrücklage

    Letzte Änderung: 23. Mai 2017, 12:15 Uhr, Aufgenommen: 20. November 2015, 13:30 Uhr

    Unterlassene Auflösung einer Ansparrücklage: Überwiegt die Pflichtverletzung des Steuerpflichtigen, eine richtige und vollständige sowie deutliche und klare Steuererklärung abzugeben, bei der im Rahmen des § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO gebotenen Abwägung einen möglichen Ermittlungsfehler des FA? Hat das FA bereits aus dem Fortbestand einer Rücklage in der Gewinnermittlung weitere Schlüsse zu ziehen und zusätzliche Ermittlungen anzustellen, um keine Verletzung seiner Amtsermittlungspflicht zu begehen?

    Gericht: Bundesfinanzhof

    Aktenzeichen: III R 22/15

    Vorinstanz: Finanzgericht Nürnberg 30.7.2015 4 K 638/14

    Normen: AO § 173 Abs 1 Nr 1, EStG § 7g Abs 4 S 2 J: 2002, EStG § 4 Abs 3

    Erledigt durch: Beschluss vom 21.03.2017, unzulässig.

    Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger