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  • 23.12.2014 · Erledigtes Verfahren · AO § 87a · X R 42/12

    Einspruch, Zulässigkeit, Rechtsbehelfsbelehrung, Schätzung, Nichtigkeit

    Letzte Änderung: 23. Dezember 2014, 11:15 Uhr, Aufgenommen: 21. März 2013, 11:10 Uhr

    Zulässigkeit eines Einspruchs - ordnungsgemäße Rechtsmittelbelehrung - Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden:
    1. Unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung in Steuerbescheiden wegen fehlenden Hinweises auf die Möglichkeit der Einspruchseinlegung per E-Mail - rechtzeitig oder verspätet eingelegter Einspruch - Anwendung der Jahresfrist des § 356 Abs. 2 AO?
    2. Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden wegen grob fehlerhafter und willkürlicher Schätzung gewerblicher Einkünfte?

    Gericht: Bundesfinanzhof

    Aktenzeichen: X R 42/12

    Vorinstanz: Finanzgericht Düsseldorf 20.11.2012 10 K 766/12 E EFG 2013, 190

    Normen: AO § 87a, AO § 125 Abs 1, AO § 162, AO § 356, AO § 357 Abs 1

    Erledigt durch: Urteil vom 15.07.2014, unbegründet.

    Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger