Kindergeld, Rückforderung, Treu und Glauben

Reichweite der Grundsätze von Treu und Glauben bei Aufhebung und Rückforderung von - hier: für Enkelkind - zu Unrecht bezahltem Kindergeld - War die Familienkasse nach Treu und Glauben daran gehindert, die Kindergeldfestsetzung wegen des auf Art. 68 Abs. 1 Buchst. a VO(EG) Nr. 883/2004 beruhenden vorrangigen Kindergeldanspruchs der in Irland lebenden und dort einer Erwerbstätigkeit nachgegangenen Kindsmutter nach § 70 Abs. 2 EStG aufzuheben (Zulassung der Revision durch das FG im Hinblick auf die Frage, inwieweit die Risiken abzugrenzen sind, die die Kindergeldberechtigten einerseits und die Familienkassen andererseits zu tragen haben)?

Gericht: Bundesfinanzhof

Aktenzeichen: III R 44/11

Vorinstanz: Finanzgericht Baden-Württemberg 25.5.2011 12 K 3538/10; 12 V 3980/10

Normen: EStG § 70 Abs 2, EStG § 37 Abs 2, BGB § 242

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