21.01.2011 · Erledigtes Verfahren · EStG § 10 Abs 1 Nr 1a · X R 16/09
Dauernde Last, Altenteil, Vertrag, Fremdvergleich
Letzte Änderung: 21. Januar 2011, 10:29 Uhr, Aufgenommen: 20. Mai 2009, 11:26 Uhr
Altenteilsleistungen im Zusammenhang mit einer Hofübergabe als abziehbare dauernde Last oder scheitert deren Anerkennung, weil der Übergabevertrag nicht wie vereinbart durchgeführt wurde? Führt der mögliche fehlende Rechtsbindungswille hinsichtlich eines Teils der Regelungen (hier: Taschengeld) dazu, den Sonderausgabenabzug insgesamt zu verwehren? Mögliche Rückkehr zum vertragsgerechten Verhalten nach einer Phase der Abweichung?
Gericht: Bundesfinanzhof
Aktenzeichen: X R 16/09
Vorinstanz: Niedersächsisches Finanzgericht 19.8.2008 8 K 183/07
Normen: EStG § 10 Abs 1 Nr 1a, EStG § 12 Nr 2
Erledigt durch: Urteil vom 15.09.2010, unbegründet.
Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger
