21.02.2011 · Erledigtes Verfahren · EStG § 10 Abs 1 Nr 1a · X R 10/09
Sonderausgabe, Dauernde Last, Vertrag, Angehörige, Fremdvergleich
Letzte Änderung: 21. Februar 2011, 10:45 Uhr, Aufgenommen: 23. März 2009, 10:08 Uhr
Zahlungen an die Eltern des Klägers im Zusammenhang mit der Übergabe von zwei vermieteten Hausgrundstücken als dauernde Last: Ist der Versorgungsvertrag wie vereinbart durchgeführt worden oder fehlt der erforderliche Rechtsbindungswille allein deshalb, weil die Zahlungen von der Deckung des Mietkontos, auf welchem die Mietzahlungen aus dem übergebenen Vermögen eingingen, abhängig gemacht und nicht immer pünktlich geleistet wurden?
Gericht: Bundesfinanzhof
Aktenzeichen: X R 10/09
Vorinstanz: Niedersächsisches Finanzgericht 10.6.2008 8 K 437/07
Normen: EStG § 10 Abs 1 Nr 1a, EStG § 12
Erledigt durch: Urteil vom 15.09.2010, durcherkannt.
Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger
