Ausländische Quellensteuer, Anrechnung, Wirtschaftlicher Zusammenhang, Lizenzen

Anrechnung ausländischer QuellensteuerBesteht ein wirtschaftlicher Zusammenhang i.S. des § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG von Aufwendungen mit Lizenzeinnahmen nur, soweit die Aufwendungen auf in dem konkreten VZ bereits bestehenden Lizenzen beruhen und ist somit Forschungsaufwand für künftige Entwicklungen, die erst in späteren VZ zu Lizenzeinnahmen führen, in die Einkünfteermittlung nicht einzubeziehen?

Gericht: Bundesfinanzhof

Aktenzeichen: I R 14/19

Normen: EStG § 34c, KStG § 26, DBA CHN Art 12, DBA CHN Art 24

Erledigt durch: Urteil vom 17.08.2022, unbegründet

Rechtsmittelführer: Verwaltung