20.07.2023 · Fachbeitrag aus EE · Nachfolgeplanung
Viele (Einzel-)Unternemer haben für den existenzbedrohenden Notfall, dass ihnen etwas passiert, nicht vorgesorgt. Absolutes worst-case-Szenario: sie versterben unerwartet und die Nachfolge ist ungeregelt. Deshalb sollte mit einem rechtzeitig aufgesetzten (Unternehmer-)Testament möglichst vorgesorgt werden, um die wichtigsten Folgen im Sinne des Erblassers bzw. seiner Erben zu regeln. Doch selbst damit lassen sich nicht alle Gesichtspunkte einer möglichst reibungslosen Fortführung des ...
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20.07.2023 · Fachbeitrag aus EE · Vermächtnis
Als Gegenstand eines Vermächtnisses kommt alles in Betracht, was
Inhalt einer Leistung sein kann (§§ 194, 241 Abs. 1 BGB). Das kann eine
Sache, ein Recht oder auch die Befreiung von einer Verbindlichkeit sein. Hierbei werden Vermächtnisse nach dem Gegenstand ihrer Zuwendung unterschieden. Dieser Beitrag befasst sich mit Wesen und Gestaltungshinweisen betreffend Stück- und Gattungsvermächtnisse unter Berücksichtigung dazu ergangener aktueller Rechtsprechung.
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20.07.2023 · Fachbeitrag aus EE · Minderjährige
Privatpersonen sind immer stärker dazu veranlasst, sich der rechtlichen Rahmenbedingungen ihres Lebens bewusst zu werden, beispielsweise hinsichtlich der Änderungen des Betreuungsrechts zum 1.1.23, aber auch bezüglich der neuen Grundsätze zur Immobilienwertermittlung. Dies lädt dazu ein, ein vielen Familien immanentes Thema zu betrachten: die besonderen Anforderungen an eine Vermögensnachfolge bei minderjährigen Familienangehörigen. Dazu zwei Themen:
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20.07.2023 · Fachbeitrag aus EE · Pflichten des Testamentsvollstreckers
Das OLG Düsseldorf hat im Beschwerdeverfahren über einen Antrag auf Entlassung des Testamentsvollstreckers gem. § 2227 BGB wegen verspätetem und unvollständig erstelltem Nachlassverzeichnis befunden.
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20.07.2023 · Fachbeitrag aus EE · Nachlassverfahren
Der BGH (19.4.23, IV ZB 23/22, Abruf-Nr. 235579 ) hat sich im Rahmen einer zugelassenen Rechtsbeschwerde mit der Vermutung eines fehlenden Verschuldens bei fehlerhafter Rechtsmittelbelehrung gem. § 17 Abs. 2 FamFG beschäftigt und den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Belehrungsmangel und der Fristversäumnis betont.
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20.07.2023 · Nachricht aus EE · Selbstständiges Beweisverfahren
Das LG Frankfurt (22.11.22, 2-04 OH 7/20, Abruf-Nr. 236283 ) hat entschieden, dass im selbstständigen Beweisverfahren die Vorlage eines eröffneten privatschriftlichen (eigenhändigen) Testaments nicht genügt, um die Rechtsnachfolge von Todes wegen nachzuweisen.
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20.07.2023 · Nachricht aus EE · Erbunwürdigkeit
In einem Streit darüber, ob das Nachlassgericht im Rahmen eines Erbscheinsverfahrens an die durch rechtskräftiges Versäumnisurteil ausgesprochene Erbunwürdigkeitserklärung einer Beteiligten gebunden ist, hat der BGH erkannt, dass eine solche Bindungswirkung eintritt.
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01.07.2023 · Fachbeitrag aus EE · Erbfallkosten
Nach einem Erbfall entstehen regelmäßig auch Kosten für die Bestattung des Erblassers, das Grabdenkmal, die Grabpflege sowie weitere Kosten. Dieser Beitrag zeigt unter Berücksichtigung neuester Rechtsprechung des BFH auf, wie diese Kosten (erbschaft-)steuerlich zu behandeln sind.
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01.07.2023 · Fachbeitrag aus EE · Nachlasspflegschaft
Unter bestimmten Umständen bietet es sich an oder ist es sogar geboten, eine Nachlasspflegschaft nicht auf den gesamten Nachlass zu erstrecken, sondern lediglich auf einen bestimmten Teil. Dieser Beitrag vermittelt Voraussetzungen und praktische Anwendungsfelder der sog. Teinachlasspflegschaft.
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01.07.2023 · Fachbeitrag aus EE · Unternehmensnachfolge
Enthält ein Nachlass ein Einzelunternehmen oder Kapital- oder Personengesellschaftsanteile, sind diese Nachlassbestandteile auf Anforderung des Pflichtteilsberechtigten zu bewerten und mit dem ermittelten Verkehrswert bei der Bezifferung der Pflichtteilsforderung einzubeziehen. Gleiches gilt bei Pflichtteilsergänzungsansprüchen, wenn z. B. das Einzelunternehmen des Erblassers zu dessen Lebzeiten auf einen Unternehmensnachfolger unentgeltlich oder zumindest teilunentgeltlich übertragen ...
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