02.02.2011 · Fachbeitrag aus EE · Erbschaftsteuer
In der Praxis bereitet § 14 ErbStG - die Berücksichtigung früherer Erwerbe - bei der Bemessung der Steuer Probleme. Der folgende Beitrag erläutert die Vorschrift.
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02.02.2011 · Fachbeitrag aus EE · Ausgleichung von Vorempfängen
Treffen die Ausgleichungspflicht nach §§ 2050 ff. BGB und die Pflichtteilsergänzung nach §§ 2325 ff. BGB aufeinander, bereitet dies oft Schwierigkeiten. Der Beitrag zeigt die Auswirkungen anhand eines Beispiels.
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02.02.2011 · Fachbeitrag aus EE · Patientenverfügung
Das seit dem 1.9.09 geltende „Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts“ (BGBl 09 I, 2286 ff.) hat mit § 1901a BGB erstmalig die Patientenverfügung gesetzlich normiert und Begleitregelungen in §§ 1901b BGB ff. geschaffen. Seitdem wird intensiv um bestmögliche Gestaltungen gerungen. Reformen und Gestaltungen gehen aber ins Leere, wenn die Patientenverfügung als verkörperte Urkunde nicht zeitnah vom behandelnden Arzt bzw. nach Maßgabe des Vertreters des Patienten beurteilt und ...
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02.02.2011 · Fachbeitrag aus EE · Prozessrecht
Wird eine Partei eines Rechtsstreits Alleinerbin ihres Gegners, endet das Verfahren wegen des Verbots des Insichprozesses in der Hauptsache. Auch eine Kostenentscheidung nach § 91a ZPO kommt in diesem Fall grundsätzlich nicht in Betracht (BGH 16.12.10, Xa ZR 81/09, n.v.).
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02.02.2011 · Fachbeitrag aus EE · Postmortaler Persönlichkeitsschutz
Das publizistische Informationsinteresse zur Erfüllung der öffentlichen Aufgabe der Presse kollidiert in der Rechtspraxis zwangsläufig mit dem postmortalen Achtungsanspruch, wenn es um die Veröffentlichung höchstpersönlicher Umstände von Personen des öffentlichen Lebens geht. Bei der Abwägung zwischen dem Auskunftsinteresse und dem Achtungsanspruch des Verstorbenen ist eine Abwägung zu treffen, die zunehmend zugunsten des presserechtlichen Auskunftsanspruchs ausfällt (OVG ...
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02.02.2011 · Fachbeitrag aus EE · Pflichtteil
1. Der vom Schuldner durch einen Erbfall während des Insolvenzverfahrens erworbene Pflichtteilsanspruch gehört zur Insolvenzmasse. 2. Wird der während des Insolvenzverfahrens entstandene Pflichtteils-anspruch erst nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens anerkannt oder rechtshängig gemacht, unterliegt er der Nachtragsverteilung. (BGH 2.12.10, IX ZB 184/09, n.v.)
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02.02.2011 · Fachbeitrag aus EE · Pflichtteil
Die Bewertung von Nachlassgegenständen, die nach dem Erbfall veräußert werden, orientiert sich, soweit nicht außergewöhnliche Verhältnisse vorliegen, am tatsächlich erzielten Verkaufspreis. Das gilt unabhängig davon, ob die Gegenstände (hier: Grundstücke) zu einem Preis veräußert werden, der über oder unter dem durch einen Sachverständigen ermittelten Schätzwert liegt. Darlegungs- und beweispflichtig für den Wert des Nachlassgegenstands im Zeitpunkt des Erbfalls ist der ...
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05.01.2011 · Fachbeitrag aus EE · Gestaltungspraxis
In der Praxis werden Trusts als Gestaltungselemente eingesetzt. Dabei handelt es sich allerdings nicht um ein eigenständiges Rechtssubjekt. Will man mit ihm arbeiten, muss man versuchen seine Wirkungsweise zu verstehen. Dazu im Einzelnen:
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05.01.2011 · Fachbeitrag aus EE · Patientenverfügung
Die seit 1.9.09 geltende gesetzliche Regelung der Patientenverfügung hat zahlreiche Unsicherheiten beseitigt. Hierbei wird aber häufig übersehen, dass die Umsetzung medizinisch dringlicher Maßnahmen mehrere konkrete schriftliche Erklärungen voraussetzt, um verzögernde gerichtliche Genehmigungen zu vermeiden.
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05.01.2011 · Fachbeitrag aus EE · Ausgleichung von Vorempfängen
Die aufgrund von Zuwendungen des Erblassers erforderlichen Ausgleichungen nach § 2050 ff. BGB bereiten im Pflichtteilsrecht oft Probleme. Der folgende Beitrag zeigt die Auswirkungen anhand von Beispielen auf.
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