02.06.2015 · Fachbeitrag aus CB · Strategie
Kliniken versuchen derzeit, durch verschiedene strategische Maßnahmen ihr Leistungsspektrum auszuweiten. Dieser Beitrag schildert einen Fall aus der Praxis und klärt, warum das ursprünglich geplante Modell rechtlich nicht umgesetzt werden konnte. Zugleich wird eine Alternative entworfen, die auch für die betroffenen Chefärzte rechtssicher ist.
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02.06.2015 · Fachbeitrag aus CB · Der praktische Fall
Es macht haftungstechnisch einen Unterschied, ob der Chefarzt verbeamtet ist oder nicht. Der vierte „praktische Fall“ macht dies sehr anschaulich. Gelöst hat ihn Fachanwalt für Medizinrecht Rainer Hellweg.
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02.06.2015 · Fachbeitrag aus CB · Berufsrecht
Kennen Sie die wichtigsten Änderungen der Muster-Berufsordnung, die der 118. Deutsche Ärztetag vom 12. bis 15. Mai 2015 in Frankfurt beschlossen hat? Dieser Beitrag beleuchtet nicht nur dieses Thema, sondern auch weitere, aus Verfassersicht relevante Beschlüsse. Das 415 Seiten starke, umfassende Beschlussprotokoll des Ärztetages kann unter der Abruf-Nr. 144598 heruntergeladen werden.
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02.06.2015 · Fachbeitrag aus CB · Aktuelle Rechtsprechung
Das Sozialgericht Heilbronn (SG) hat mit seinem Urteil vom 11. März 2015 (Az. S 11 KR 2425, bisher nicht rechtskräftig) entschieden: Eine beantragte Hautstraffungs-Operation gilt als genehmigt, wenn die zuständige Krankenkasse nicht rechtzeitig entscheidet oder zumindest über eine Verzögerung hinreichend informiert.
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02.06.2015 · Fachbeitrag aus CB · Chefarzt-Vertrag
Teil 5 der Beitragsreihe beleuchtet die in Chefarzt-Verträgen regelmäßig enthaltenen Passagen, wonach der Chefarzt auch für den geordneten und wirtschaftlich geführten Dienstbetrieb verantwortlich ist. Hierdurch übernimmt er die Verpflichtung zur Erstellung der Dienstpläne und den Einsatz der ihm unterstellten Ärzte. Dabei hat er das Arbeitszeitgesetz zu beachten – für ihn selbst findet es keine Anwendung (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 ArbZG). Wird dem Chefarzt zudem die Verantwortung für die ...
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30.04.2015 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftungsrecht
Die Einstellung qualifizierten Personals in ausreichender Zahl und die Schaffung geeigneter Personalstrukturen ist grundsätzlich Aufgabe des Krankenhausträgers. In seiner Abteilung entscheidet aber oft der Chefarzt darüber, welche Aufgaben von welchem Arzt ausgeführt werden. Vor allem an Unikliniken sind manchmal Medizinstudenten auf Station tätig, die noch lernen sollen, bei entsprechender Aufsicht und Anleitung jedoch auch kleinere Aufgaben verrichten. In diesem Zusammenhang hatte das ...
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30.04.2015 · Fachbeitrag aus CB · Rechtsprechung
Chefärzte werden von Gerichten häufig mit der Erstattung von Gutachten beauftragt. Die unterlegene Prozesspartei sucht aber nicht selten Angriffspunkte gegen Gutachten und Gutachter – und erhebt zum Beispiel den Vorwurf, der sachverständige Chefarzt sei befangen gewesen. Manchmal wird er sogar auf Schadenersatz wegen eines angeblich unrichtigen Gutachtens verklagt. Dieser Beitrag fokussiert sich auf drei Gerichtsentscheidungen, die sich mit Fragen der Befangenheit sowie den Voraussetzungen ...
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30.04.2015 · Fachbeitrag aus CB · Honorarärzte
Mit Beschluss vom 3. März 2015 (Az. 1 BvR 3226/14, Abruf-Nr. 144357 ) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Verfassungsbeschwerde gegen das Honorararzt-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 16. Oktober 2014 (Az. III ZR 85/14) nicht zur Entscheidung angenommen. Zugleich konkretisierte es die Kernaussagen im Urteil des BGH und stellte klar, dass dieser es keineswegs grundsätzlich verboten habe, dass wahlärztliche Leistungen durch nicht angestellte Ärzte erbracht werden.
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30.04.2015 · Fachbeitrag aus CB · Sektorenübergreifende Versorgung
Auch ein ermächtigter Arzt kann zur Teilnahme an dem von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) organisierten ärztlichen Bereitschaftsdienst verpflichtet werden. Dies entschied das Sozialgericht (SG) Marburg mit Urteil vom 25. Februar 2015 (Az. S 11 KA 11/15, Abruf-Nr. 144358 ).
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30.04.2015 · Fachbeitrag aus CB · Weiterbildung
Nachtdienste, Bereitschaftsdienste und Überstunden können die Weiterbildungszeit nicht verkürzen, entschied das Verwaltungsgericht (VG) Hannover mit Urteil vom 21. Januar 2015 (Az. 5 A 8219/14, Abruf-Nr. 144359 ).
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