01.01.2005 · Fachbeitrag aus AA · Kündigungsrecht
Kommt es zu einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung des ArbN, stellt sich oft die Frage nach der Darlegungs- und Beweislast für die vom ArbG behauptete Vertragsverletzung. Muss der ArbG deren Schuldhaftigkeit nachweisen oder obliegt es dem ArbN nachzuweisen, dass ihn an der Vertragsverletzung kein Verschulden trifft? Der Beitrag beantwortet diese Frage.
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01.01.2005 · Fachbeitrag aus AA · Prozessführung
Die zweiwöchige Antragsfrist fängt an zu laufen, wenn ein Anwalt bei einer Wiedervorlage erkennen kann, dass nach mehr als zwei Monaten noch keine Reaktion des Gerichts, erst recht keine Ladung zum Gütetermin, erfolgt ist. Nicht maßgeblich ist, wann über den Nichteingang der Klageschrift positive Kenntnis gegeben war. Angesichts der engen Zeitvorgabe, innerhalb der nach gesetzgeberischem Willen die Güteverhandlung durchzuführen ist, führt eine Wiedervorlagefrist zur Überprüfung des ...
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01.01.2005 · Fachbeitrag aus AA · Annahmeverzug
Lehnt der ArbN nach Ausspruch einer Änderungskündigung durch den ArbG die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Arbeitsbedingungen ab, kann hierin ein böswilliges Unterlassen liegen, zumutbare Arbeit anzunehmen (§ 11 S.1 Nr. 2 KSchG) (BAG 16.6.04, 5 AZR 508/03, Abruf-Nr.
043054
).
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01.01.2005 · Fachbeitrag aus AA · Insolvenz
Das Insolvenzgeld soll die Entgeltansprüche des ArbN im Fall der Insolvenz des ArbG in bestimmtem Umfang sichern. Diese Sicherung kann aber nur durchgreifen, wenn ein ordnungsgemäßer Antrag vorliegt. Der Beitrag zeigt auf, worauf Sie bei der Antragstellung auf Insolvenzgeld achten müssen.
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01.01.2005 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitsvertragsinhalt
Sonderzuwendungen sind beliebte Steuerungsinstrumente der ArbG, deren Bedingungen bereits im Arbeitsvertrag geregelt sein können. Üblicherweise sind sie an eine Rückzahlungsklausel gebunden, um die gewünschte Zielrichtung einhalten zu können. Der folgende Beitrag erläutert die Voraussetzungen einer wirksamen einzelvertraglichen Rückzahlungsklausel (zur Rückzahlung von Ausbildungskosten siehe Griese, AA 04, 118). Er geht ferner auf mögliche Änderungen durch die bei allgemeinen ...
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