01.07.2006 · Fachbeitrag aus AA · Honorarvereinbarung
Mit dem ersatzlosen Wegfall der Nummern 2100 ff. VV RVG zum 1.7.06 werden Gebührenvereinbarungen in Beratungs- und Gutachtertätigkeiten für den Anwalt immer wichtiger. Grundsätzlich ergibt sich die Zulässigkeit von Vergütungsvereinbarungen aus der Vertragsfreiheit. In bestimmten Fällen ergibt sich jedoch eine Einschränkung der Zulässigkeit. „Arbeitsrecht aktiv“ stellt diese Einschränkungen vor.
> lesen
01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Betriebsübergang
Durch zwei aktuelle Entscheidungen ergeben sich Modifikationen in der Rechtsprechung zum Betriebsübergang. Arbeitsrecht aktiv stellt die Entscheidungen vor und zeigt die Folgen für die Praxis auf.
> lesen
01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Annahmeverzug
Die Arbeit bei dem bisherigen ArbG ist nur zumutbar i.S.v. § 11 S. 1 Nr. 2 KSchG, wenn sie auf den Erwerb von Zwischenverdienst gerichtet ist. Auf eine dauerhafte Änderung des Arbeitsvertrags braucht sich der ArbN nicht einzulassen (BAG 11.1.06, 5 AZR 98/05, Abruf-Nr.
061236
).
> lesen
01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitsvertragsinhalt
Wird dem ArbN ein Dienstwagen auch zur privaten Nutzung zur Verfügung gestellt, enthält der Arbeitsvertrag meist auch einen Widerrufsvorbehalt für die Privatnutzung. Aber längst nicht jede Vereinbarung ist wirksam.
> lesen
01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Prozessführung
Zwischen den Arbeitsgerichten und den ordentlichen Gerichten herrschen nicht selten unterschiedliche Auffassungen, wer für die Entscheidung des Rechtsstreits zuständig ist. Das zunächst angegangene Gericht ist aus nachzuvollziehenden Gründen mit einer Abgabe/Verweisung des Rechtsstreits bisweilen schnell bei der Hand. Manchmal weigern sich auch beide Gerichte, den Rechtsstreit zu übernehmen. Der Beitrag zeigt auf, wie in diesen Fällen die Rechtslage ist und was der Anwalt tun kann.
> lesen
01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Zwangsvollstreckung
In arbeitsrechtlichen Vollstreckungsangelegenheiten ist die richtige Pfändung von ausgeurteilten Bruttosummen ein ständiges Problem. Der folgende Beitrag zeigt auf, worauf Sie dabei achten müssen.
> lesen
01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Gebührenrecht
Wird eine Berufung eingelegt, diese aber vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist wieder zurückgenommen, beträgt die dem Rechtsmittel-Beklagten erstattungsfähige Verfahrensgebühr für seinen zu diesem Zeitpunkt bereits beauftragten und tätig gewordenen Rechtsanwalt weder 0,8 noch 1,6, sondern 1,1 gem. Nr. 3201 VV RVG (LAG Düsseldorf 8.11.05, 16 Ta 596/05, Abruf-Nr.
061233
).
> lesen
01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Aktuelle Gesetzgebung
Die Bedeutung von Vergütungsvereinbarungen in der anwaltlichen Praxis nimmt ständig zu. Zum
1.7.06
werden die Nummern 2100 ff. VV RVG ersatzlos aufgehoben. Das RVG empfiehlt ab dann in § 34 RVG den Abschluss einer Gebührenvereinbarung für Beratungs- und Gutachtertätigkeiten (Wortlaut: Abruf-Nr.
061230
). Wird diese nicht getroffen, kann der Anwalt nur eine übliche Vergütung verlangen. Diese ist zudem gegenüber Verbrauchern auf Höchstbeträge beschränkt. Spätestens ab diesem ...
> lesen
01.06.2006 · Fachbeitrag aus AA · Vertragsgestaltung
In der Praxis sind die Fälle, in denen Tarifverträge originär wegen beiderseitiger Tarifgebundenheit oder wegen Allgemeinverbindlichkeit gelten, seltener geworden. Viel häufiger wird die Tarifgeltung im Arbeitsvertrag - häufig dynamisch - vereinbart. Für die Auslegung einer solchen Vereinbarung hat das BAG nun seine Rechtsprechung geändert. „Arbeitsrecht aktiv“ stellt die Entscheidung vor und zeigt die praktischen Folgen auf.
> lesen
01.05.2006 · Fachbeitrag aus AA · Kündigungsrecht
Im Anschluss an den Beitrag zur Verletzung von Nachweispflichten bei Arbeitsunfähigkeit (AA 06, 62) werden nachfolgend die Probleme der Verletzung von Verhaltenspflichten während der Arbeitsunfähigkeit näher beleuchtet.
> lesen