27.06.2019 · Nachricht ·
Gesetzliche Unfallversicherung
Ein Arbeitnehmer, der an einer von seinem Arbeitgeber jährlich einmal ausgeschriebenen Skiausfahrt teilnimmt und sich dabei verletzt, ist nicht gesetzlich unfallversichert. Das hat das SG Karlsruhe entschieden.
19.06.2019 · Nachricht · Elektromobilität
Mit der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vom 15.06.2019 (Abruf-Nr. 209437 ) wurden die Voraussetzungen geschaffen, damit Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange am Straßenverkehr teilnehmen können.
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19.06.2019 · Nachricht ·
Sozialversicherung
Auf Honorarbasis tätige Ärzte und Pflegekräfte streiten immer wieder um ihren sozialversicherungsrechtlichen Status. Das BSG hat zwei Fallkonstellationen entschieden, das LSG Bayern eine.
18.06.2019 · Nachricht ·
Gesetzliche Unfallversicherung
Unfallversicherungsschutz kann auch nach Verlassen des direkten Wegs zur Arbeit bestehen, wenn der Weg aus Sicherheitsgründen verlassen wird. Das hat das SG Osnabrück im Fall einer bei einem Juwelier beschäftigten Arbeitnehmerin entschieden.
29.05.2019 · Nachricht ·
Altersversorgung
Ein Leser fragt zum verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss: Ein Arbeitnehmer nimmt eine bAV mit Entgeltumwandlung zu einem neuen Arbeitgeber mit. Der Übergang fand zum 01.04.2019 statt. Der Versicherer meint, die ...
16.05.2019 · Nachricht ·
Gesetzliche Unfallversicherung
Eine Versicherte erleidet keinen Arbeitsunfall, wenn sie sich auf dem Heimweg von ihrer Arbeitsstelle bei dem Versuch, einen Brief einzuwerfen, verletzt. Das hat das BSG entschieden.
15.05.2019 · Nachricht ·
Bausparen
Änderungsklauseln zu Kontoführungsgebühren sind bei bestehenden Bausparverträgen auch während der Ansparphase unwirksam. Dies hat das OLG Celle in einem Hinweisbeschluss festgestellt.
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