08.06.2021 · Nachricht aus VE · Streitwertecke
Geht es um den Streitwert für die Vollstreckung einer Auskunft, kommt es auf den Wert an, den diese Auskunft für die Gläubigerseite hat, so das OLG Bremen (31.3.21, 4 UF 44/21, Abruf-Nr. 222414 ). Es spielt keine Rolle, dass zuvor ein besonders niedriger Streitwert festgesetzt wurde, der sich auf eine Beschwerde gegen die Auskunftspflicht bezog. Denn für beide Werte gelten unterschiedliche Voraussetzungen.
> lesen
21.05.2021 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Sie kennen das: Der Schuldner zieht um und teilt seine neue Adresse nicht mit. Oder er meldet sich viel zu spät um. Mühsam wird die neue
Anschrift ermittelt, doch es vergeht wertvolle Zeit. Unsere Leserin, Christin H., Bonn, hat ein Gespür entwickelt, wie man Umzüge des Schuldners einkalkuliert und frühzeitig den neuen Wohnort erfährt.
> lesen
21.05.2021 · Nachricht aus VE · Leser-Service
Haben Sie noch fachliche Fragen zu einem soeben gelesenen Beitrag oder generell zu den Themen dieser Ausgabe? Dann können Sie sich jetzt als Abonnent von „ VE Vollstreckung effektiv “ – ohne weitere Kosten – mit dem Schriftleiter in Verbindung setzen.
> lesen
21.05.2021 · Nachricht aus VE · Pfändung Gemeinschaftskonto
In VE 21, 63, haben wir über die Pfändung des Gemeinschaftskontos infolge der Neuregelungen zum neuen Pfändungsschutzkonto-Gesetz berichtet. Diesbezüglich ist die Beitragsüberschrift dahingehend zu berichtigen, dass die Neuerungen erst zum 1.12.21 und nicht schon am 1.10.21 in Kraft treten.
> lesen
21.05.2021 · Fachbeitrag aus VE · Haftbefehl
In VE 21, 55, haben wir darüber berichtet, dass seit dem 1.1.21 nach § 753a S. 2 ZPO bei einem Haftbefehlsantrag eine Originalvollmacht sowohl durch Inkassodienstleister als auch durch Rechtsanwälte vorzulegen ist. Ein
Leser fragt, ob dies auch für einen Verhaftungsauftrag gilt, da § 753a S. 2 ZPO ohne Einschränkungen auf 802g ZPO Bezug nimmt und dort sowohl der Antrag auf Erlass eines Haftbefehls als auch die Verhaftung durch
einen Gerichtsvollzieher (auf Antrag) erfolgt. Zudem sei ...
> lesen
18.05.2021 · Fachbeitrag aus VE · Gerichtsvollziehervollstreckung
Das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor
Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Gerichtsvollzieherschutzgesetz – GvSchuG) wurde am 7.5.21 verkündet (BGBl. I, S. 850). Der folgende Beitrag erklärt im Überblick, welche Änderungen zum 1.1.22 in Kraft treten.
> lesen
18.05.2021 · Fachbeitrag aus VE · Corona
Es war zu erwarten: Der BGH hat jetzt im Zusammenhang mit den Gutschriften der sog. Corona-Soforthilfen auf einem P-Konto entschieden, dass es sich bei dieser Soforthilfe (Bundesprogramm „Corona-Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Selbstständige “ und ergänzendes Landesprogramm „NRW-Soforthilfe 2020“) um eine nach § 851 Abs. 1 ZPO nicht pfändbare Forderung handelt. Im Hinblick auf die Verwirklichung der mit dieser Soforthilfe verbundenen Zweckbindung ist in Höhe des ...
> lesen
12.05.2021 · Nachricht aus VE · Eilmeldung
Änderung des P-Konto-Fortentwicklungsgesetzes: Neue §§ 850c und 850f ZPO seit 8.5.21 in Kraft!
> lesen
11.05.2021 · Fachbeitrag aus VE · Gerichtsvollzieherkosten
Der folgende Beitrag zeigt ein typisches Problem aus der Gerichtsvollziehervollstreckung und wie es zu lösen ist.
> lesen
3474 Treffer für »«
Zurück
