23.05.2024 · Fachbeitrag aus VE · Jubiläumseditorial VE 6/2024
1974: Deutschland wird im Münchner Olympiastadion Fußballweltmeister. In Brighton gewinnt ABBA den Grand Prix Eurovision de la Chanson. In Wolfsburg läuft das erste Exemplar des Golf 1 vom Band. Und auch im beschaulichen Nordkirchen geschieht Bahnbrechendes! Unter dem Titel „Steuer-Erfahrungsaustausch Kraftfahrzeuggewerbe“ erscheint der erste Informationsdienst des heutigen IWW Instituts, das damals Wirtschafts- und Steuerfachverlag Nordkirchen hieß.
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23.05.2024 · Nachricht aus VE · Leser-Service
Haben Sie noch fachliche Fragen zu einem gelesenen Beitrag oder generell zu den Themen dieser Ausgabe? Dann können Sie sich als Abonnent von VE – ohne weitere Kosten – mit dem Schriftleiter in Verbindung setzen.
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23.05.2024 · Nachricht aus VE · Weiterbeschäftigung
Gläubiger machen immer wieder Fehler, wenn sie Weiterbeschäftigungsanträge vollstrecken. Die Tücken liegen darin, Art und Umfang der Beschäftigung präzise zu titulieren. Ein aktueller Fall vor dem LAG Köln zeigt aber auch: Selbst, wenn dem Gericht die Angaben des Gläubigers in einzelnen Punkten nicht genügen, reicht es aus, wenn am bereitgestellten Arbeitsplatz digitale Kommunikationsmittel fehlen, ohne die der Gläubiger seine Tätigkeit nicht ausüben kann (11.3.24, 4 Ta 21/24, ...
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23.05.2024 · Fachbeitrag aus VE · Kindergeld
Seit dem 1.1.23 wird einheitlich für jedes Kind ein monatliches Kindergeld von 250 EUR gezahlt. Dies hat zur Folge, dass der sog. Zählkindervorteil bei der Pfändung entfällt und dem Gläubiger dadurch eine weitere Vollstreckungsmöglichkeit genommen wird. Der folgende Beitrag klärt auf.
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23.05.2024 · Fachbeitrag aus VE · Elektronischer Vollstreckungsauftrag
FRAGE: Wir haben nach § 754a ZPO einen elektronischen Vollstreckungsauftrag (Vollstreckungsbescheid bis 5.000 EUR) beim Gerichtsvollzieher gestellt. Dieser verlangt jetzt die Vorlage des Originals des Vollstreckungsbescheids. Ist er dazu berechtigt?
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23.05.2024 · Fachbeitrag aus VE · Herausgabevollstreckung
FRAGE: Ich vollstrecke die Herausgabe eines Schlüssels. Der Gerichtsvollzieher war bereits mehrfach an der Adresse des Schuldners, hat ihn dort aber nie angetroffen. Der Schuldner teilte dem Gerichtsvollzieher aber mit, dass er die Schlüssel in seinem Büro vorbeibringen wollte. Das hat er aber nicht getan. Kann ich den Schuldner nun zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung durch den Gerichtsvollzieher laden lassen?
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23.05.2024 · Fachbeitrag aus VE · Forderungspfändung
Ein alltäglicher Fall in der Praxis: Der Gläubiger beantragt aufgrund einer notariellen Grundschuldbestellungsurkunde den Erlass eines PfÜB, wodurch das Konto des Schuldners gepfändet werden soll. In der Urkunde unterwirft sich der Eigentümer der „sofortigen Zwangsvollstreckung in den belasteten Grundbesitz in der Weise, dass die Zwangsvollstreckung aus dieser Urkunde gegen den jeweiligen Eigentümer zulässig ist“ (vgl. auch § 800 ZPO). Kann der PfÜB erlassen werden?
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14.05.2024 · Fachbeitrag aus VE · Dienstleistungsverpflichtung
FRAGE: Ein Leser richtete an die Redaktion die Frage, ob die Pflicht des Kindes vollstreckbar ist, nach § 1619 BGB seinen Eltern im Haushalt und Geschäft Dienste zu leisten.
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14.05.2024 · Fachbeitrag aus VE · Zwangsversteigerung
Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Ihr Mandant kommt mit einer vollstreckbaren Ausfertigung eines Zuschlagsbeschlusses in die Kanzlei mit der Bitte, einen Räumungsauftrag beim Gerichtsvollzieher zu stellen. Es war nach dem Versteigerungstermin eine Räumung des versteigerten Objekts durch Schuldner S. (ehemaliger Eigentümer) zum 31.12.23 mit dem neuen Eigentümer (Ihr Mandant) vereinbart worden. Im Zuschlagsbeschluss und der erteilten Vollstreckungsklausel ist namentlich nur S. (= ...
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