05.04.2016 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unsere Leserin, Mitarbeiterin einer Genossenschaftsbank, glaubte weder den Angaben des Schuldners noch des Drittschuldners. Und damit lag sie richtig. Denn die von ihr eingeschaltete Detektei fand Erstaunliches heraus.
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05.04.2016 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Das „Girokonto für Jedermann“ kommt: Der Bundesrat billigte am 18.3.16 ein entsprechendes Gesetz.
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29.03.2016 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall
Häufig treffen unterschiedliche Unterhaltspfändungen aufeinander, oft stammen sie auch noch aus verschiedenen Rangklassen. Hier kann man schnell den Überblick verlieren. Dazu ein Fall aus der Praxis.
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29.03.2016 · Nachricht aus VE · Vollstreckungspraxis
Zahlt der Ersteher des Grundstücks zur Ablösung einer in der Zwangs- oder Teilungsversteigerung bestehen gebliebenen Grundschuld eine unter deren Nennbetrag liegenden Summe, darf der Grundschuldgläubiger die Löschung der Grundschuld, die ihm in Höhe des restlichen Nennbetrags weiterhin zusteht, ohne eine entsprechende Vereinbarung mit dem Sicherungsgeber nicht bewilligen.
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29.03.2016 · Fachbeitrag aus VE · Gerichtsvollziehervollstreckung
Der Gerichtsvollzieher (GV) muss dem Gläubiger sämtliche beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) zum Abruf bereitgestellten Daten im Rahmen des
§ 802l Abs. 1 Nr. 3 ZPO übermitteln (LG Stuttgart 5.2.16, 19 T 25/16). Hierzu zählen vor allem Fahrzeugkennzeichen und die Tatsache, ob die Fahrzeuge noch auf den Schuldner zugelassen sind.
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23.03.2016 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
Als in Heimarbeit Beschäftigte werden gemäß dem Heimarbeitsgesetz (HAG) Heimarbeiter als auch Hausgewerbetreibende bezeichnet. Ihnen
zustehende Vergütungsansprüche können gepfändet werden. Wie dies funktioniert, erläutert der folgende Beitrag.
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23.03.2016 · Fachbeitrag aus VE · Immobiliarvollstreckung
Oft räumen Schuldner an ihrem Grundstück zugunsten Dritter – z. B. Familienangehöriger – ein unentgeltliches Nutzungsrecht ein (Wohnungsrecht, Nießbrauch, etc.). Lässt sich dann ein Gläubiger wegen seiner persönlichen Forderung z. B. eine Sicherungshypothek im Grundbuch des Schuldners eintragen, geht diese dem zuvor bestellten Nutzungsrecht im Rang stets nach. Folge: Das Objekt ist quasi nicht zu versteigern. Der folgende Beitrag schildert, was der nachrangige Gläubiger gegen diese ...
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22.03.2016 · Fachbeitrag aus VE · Schuldnerverzeichnis
Das Schuldnerverzeichnis soll die Allgemeinheit vor zahlungsunfähigen oder -unwilligen Schuldnern warnen. In diesem Zusammenhang hat der BGH nun entschieden: Ein festgelegter und nicht hinfälliger Zahlungsplan nach § 802b ZPO steht der Eintragung in das Schuldnerverzeichnis gemäß § 882c Abs. 1 S. 2 ZPO nicht nur im Fall des Eintragungsgrundes gemäß § 882c Abs. 1 Nr. 3 ZPO, sondern auch im Fall der Eintragungsgründe nach § 882c Abs. 1 Nr. 1 und 2 ZPO entgegen.
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22.03.2016 · Fachbeitrag aus VE · Gerichtsvollziehervollstreckung
Es kommt oft vor, dass ein Schuldner verurteilt wird, einen bestimmten Gegenstand an einen bestimmten Ort zu liefern. Bislang war fraglich, wie ein solcher Anspruch zu vollstrecken ist. Der BGH (7.1.16, I ZB 110/14; Abruf-Nr. 183612 ) hat nun entschieden, dass der Anspruch auf Lieferung eines
herauszugebenden Gegenstands zu einem im Vollstreckungstitel bezeichneten Ort der Herausgabevollstreckung nach § 883 ZPO unterliegt.
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22.03.2016 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unsere Leserin, I. Schmid, Ehingen, Angestellte im Anwaltsbüro, konnte zunächst nur einen Teilbetrag beitreiben. Doch mit etwas Glück und der Hilfe von Facebook fand sie heraus, wo der Schuldner arbeitete. Der Rest war dann zügig erledigt.
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