01.06.2023 · Nachricht aus VB · Sozialversicherungspflicht
Die Vergütungen im gemeinnützigen Sektor liegen oft deutlich unter dem der gewerblichen Wirtschaft. Dass das auch bei der sozialversicherungsrechtlichen Bewertung zu berücksichtigen ist, stellte das LSG Baden-Württemberg im Fall einer Koordinatorin in „freier Mitarbeit“ eines gemeinnützigen Jazzclubs fest, die eine Stundenvergütung in Höhe von 18 Euro erhielt.
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01.06.2023 · Nachricht aus VB · Mittelweitergabe
Ein VB-Leser fragt: Unser gemeinnütziger Verein in Deutschland möchte einem befreundeten gemeinnützigen Verein nach dänischem Recht mit Sitz in Dänemark ohne Bezug nach Deutschland ein Darlehen für den Kauf einer Immobilie in Dänemark geben. Das Darlehen wird verzinst. Wird hier die Gemeinnützigkeit des in Deutschland ansässigen Vereins gefährdet? Gibt es eine Möglichkeit solch ein Darlehen zu vergeben?
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01.06.2023 · Nachricht aus VB · Umsatzsteuer
Bei der Prüfung, ob es sich um eine Einrichtung handelt, die keine systematische Gewinnerzielung anstrebt, sind sämtliche Tätigkeiten eines Unternehmers zu berücksichtigen. Das hat das FG Niedersachsen klargestellt.
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01.06.2023 · Nachricht aus VB · Spenden
Sind Spenden an eine Non-Profit-Organisation mit Sitz in der Schweiz steuermindernd zu berücksichtigen? Nein, sagt das FG München.
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01.06.2023 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Einzelne Mitglieder haben im Verein grundsätzlich keine Möglichkeit, Ansprüche gegen den Vorstand durchzusetzen. Das kann nur die Mitgliederversammlung. Eine Ausnahme gilt für die – in Literatur und Rechtsprechung bisher kaum behandelte – Mitgliederklage. Etwas Licht ins Dunkel bringt jetzt ein Urteil des OLG Brandenburg.
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01.06.2023 · Fachbeitrag aus VB · Praxisfall
Gemeinnützige Einrichtungen müssen laut § 52 Abs. 1 AO die Allgemeinheit fördern. Eine Beschränkung auf einen relativ kleinen Kreis kann deswegen abträglich für die Gemeinnützigkeit sein.
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01.06.2023 · Fachbeitrag aus VB · Virtuelle Mitgliederversammlung
Die Digitalisierung der Gesellschaft hat auch vor dem Vereinsbereich nicht Halt gemacht. Mitglieder- und Delegiertenversammlungen werden zunehmend in virtueller Form durchgeführt, was nicht nur (satzungs-) rechtliche Fragen aufwirft, sondern auch datenschutzrechtliche. Welche Aspekte Sie hier beachten müssen, zeigt Ihnen VB im abschließenden Teil 4 der Beitragsreihe zur virtuellen und hybriden Mitgliederversammlung.
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01.06.2023 · Fachbeitrag aus VB · Sozialversicherung
Lehrkräfte gehören zum Kreis von Auftragnehmern in Vereinen und gemeinnützigen Organisationen, die am häufigsten „auf Honorarbasis“ – also als selbstständig Tätige – beschäftigt werden. Tatsächlich haben sie nach bisheriger Rechtsprechung sozialversicherungsrechtlich eine Sonderstellung. Das BSG hat aber in einem neueren Urteil seine Rechtsauffassung geändert. Wird sie künftig einheitlich so angewendet, hätte das gravierende Folgen für alle Bildungsträger. VB macht Sie mit ...
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31.05.2023 · Fachbeitrag aus VB · Arbeitsrecht
Eine einsatzabhängige Verlängerungsklausel ist nicht dahin ergänzend auszulegen oder anzupassen, dass im Hinblick auf das coronabedingte vorzeitige Ende der Spielzeit 2019/2020 in der Fußball-Regionalliga Südwest der Vertrag sich bei weniger als den festgelegten Einsätzen verlängert. Insbesondere besteht kein Anspruch auf Anpassung der Verlängerungsvereinbarung wegen einer Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 Abs. 1 BGB. Das hat das BAG entschieden.
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