08.05.2023 · Fachbeitrag aus VB · Virtuelle Mitgliederversammlung
Vereine können jetzt hybride und virtuelle Mitgliederversammlungen (MV) einberufen. Die entsprechende Ergänzung des BGB ist am 21.03.2023 in Kraft getreten. Die Neuregelung stellt hohe Anforderungen an die Umsetzung
einer hybriden Mitgliederversammlung. VB gibt Gestaltungsempfehlungen.
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08.05.2023 · Nachricht aus VB · Vereinsausschluss
Schließt ein Verein ein Mitglied wegen extremistischer politischer Anschauungen und Aktivitäten aus, ist das kein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG. Das hat das BVerfG bei einem Sportverein entschieden, der einen NPD-Funktionär aufgrund einer entsprechenden Satzungsregelung (Bekenntnis aller Mitglieder zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung mit beispielhafter Unvereinbarkeit der NPD-Mitgliedschaft) ausschloss.
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08.05.2023 · Nachricht aus VB · Vereinsrecht
Wann haftet der Liquidator eines Vereins dessen Gläubigern? Mit dieser Frage hat sich das OLG Brandenburg auseinandergesetzt.
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08.05.2023 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsmanagement
Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) sind für Vereine in verschiedener Hinsicht interessant. Zum einen verfügen Vereine oft über nutzbare Dach- und andere Flächen. Zum zweiten ist durch die gestiegenen Strompreise die Eigenversorgung rentabler. Zum dritten machen gestiegene Einspeiseentgelte die PV-Anlagen auch als Einnahmequelle interessant. Und last but not least hat sich zum 01.01.2023 auch die Umsatzbesteuerung kleinerer PV-Anlagen geändert. VB bringt Sie auf den aktuellen Stand, wie ...
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03.05.2023 · Nachricht aus VB · Vereinsmanagement
Ein Leser fragt: Sie weisen in Ihren Publikationen darauf hin, dass es explizit in der Satzung verankert werden muss, wenn ein Vorstandsmitglied eine Ehrenamtspauschale bekommen soll. Was ist aber mit Ehrenamtlern (Mitglied oder kein Mitglied), die nicht Vorstandsmitglieder sind und über die Ehrenamtspauschale vergütet werden sollen? Muss dies dann auch grundlegend in der Satzung verankert sein?
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28.04.2023 · Fachbeitrag aus VB · Unfallversicherung
Ehrenamtlich Tätige sind in Vereinen grundsätzlich nicht (über die Berufsgenossenschaft) gesetzlich unfallversichert. Eine Ausnahme stellen arbeitnehmerähnliche, wenn auch unbezahlte Tätigkeiten dar. Das LSG Bayern hat die Anforderungen an eine solche „Wie-Beschäftigung“ jetzt detailliert dargestellt. VB stellt Ihnen die Entscheidung und das darin entwickelte Prüfschema vor, damit Sie eigene Fälle im Hinblick auf das Vorliegen einer „Wie-Beschäftigung“ gut beurteilen können.
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28.04.2023 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Vereine sind eine außerordentlich flexible Rechtsform. Neben der Mitgliederversammlung und dem Vorstand als Pflichtorgan können weitere Organe dazu genommen werden, die unterschiedliche Aufgaben übernehmen können. Man spricht hier von fakultativen Vereinsorganen. Für diese sind allein die Satzungsregelungen des Vereins ausschlaggebend. In Teil 4 geht es um Beiräte und Aufsichtsräte.
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28.04.2023 · Fachbeitrag aus VB · Vereinspraxis/Umsatzsteuer
Bildung und Erziehung gehören zu den wichtigsten Arbeitsfeldern gemeinnütziger Einrichtungen. Während die ertragsteuerliche Einordnung von Umsätzen – als Zweckbetrieb – in der Regel unproblematisch ist, ist die umsatzsteuerliche Bewertung teils recht unübersichtlich. VB macht Sie deshalb anhand eines Musterfalls aus der Praxis mit den Regelungen und deren Handhabung durch die Rechtsprechung vertraut, um auch andere Anwendungsfälle umsatzsteuerlich optimieren zu können.
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27.04.2023 · Nachricht aus VB · Vereinsrecht
Schließen Personen, die nicht als Vorstandsmitglieder vertretungsberechtigt sind, im Namen des Vereins Rechtsgeschäfte ab, riskiert der Verein eine Haftung für diese Verträge nach den Grundsätzen der Anscheins- und Duldungsvollmacht. Ein solches Risiko besteht aber nicht ohne Weiteres. Das lehrt eine Entscheidung des OLG Brandenburg.
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03.04.2023 · Fachbeitrag aus VB · Spenden
Das BMF hat Sonderregelungen zur Unterstützung der Opfer des Erdbebens in der Türkei und in Syrien erlassen (BMF, Schreiben vom 27.02.2023, Az. IV C 4 – S 2223/19/10003 :019, Abruf-Nr. 233986 ). Sie gelten vom 06.02.2023 bis zum 31.12.2023. Einige Regelungen betreffen gemeinnützige Organisationen, die sich für die Erdbebenopfer engagieren. VB stellt sie vor.
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