20.04.2016 · Nachricht aus VA · Haftungsrecht
Frühling, genau die richtige Jahreszeit, um die Inliner herauszuholen und die ersten Sonnenstrahlen zu genießen. Wer die Füße schnell genug bewegt, erreicht auf seinen acht Rollen leicht Geschwindigkeiten von 15 Kilometern pro Stunde. Genau hier liegt das Problem. Verkehrsrechtlich zählen Inlineskater zu den Fußgängern und dürfen innerorts nur auf Gehwegen bzw. kombinierten Geh-und Radwegen fahren. Eine Ausnahme erlaubt die Straßenverkehrsordnung (StVO) einzig, wenn ein Zusatzzeichen ...
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15.04.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Auch bei einem zum Unfallzeitpunkt 16 bzw. 23 Jahre alten Pkw ist der Geschädigte nicht verpflichtet, einen viel kleineren Mietwagen zu nehmen. Das Alter des Fahrzeugs spielt bei der Gruppeneinstufung keine Rolle.
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15.04.2016 · Fachbeitrag aus VA · Fahrverbot
Zu einem Fahrverbot wegen einer beharrlichen Pflichtwidrigkeit sind bisher nur wenige Entscheidungen veröffentlicht worden. Der Beitrag stellt sie Ihnen vor.
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15.04.2016 · Fachbeitrag aus VA · Autokauf
Geringe Anforderungen an die Aufnahme in den Vertrag, hohe Anforderungen an den Ausstieg aus sogenannten Vorfelderklärungen – so kann man die aktuelle Autokauf-Rechtsprechung auf den Punkt bringen. Doch der Teufel steckt auch hier im Detail. Worauf es bei der anwaltlichen Vertretung von Käufern bzw. Verkäufern wirklich ankommt, sagen wir Ihnen in diesem Beitrag.
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15.04.2016 · Fachbeitrag aus VA · Abwesenheitsverfahren
Ist der Betroffene in der Hauptverhandlung nicht anwesend, sondern wird von seinem Verteidiger vertreten, muss dem Verteidiger ein ggf. nach § 265 StPO i.V.m. § 71 OWiG erforderlicher (rechtlicher) Hinweis erteilt werden. Das folgt ausdrücklich aus § 74 Abs. 1 S. 3 OWiG. Das Gericht ist dann aus dem Gesichtspunkt des fairen Verfahrens verpflichtet, von Amts wegen oder auf Antrag des Verteidigers die Hauptverhandlung auszusetzen, wenn es die sachgerechte Verteidigung wegen der veränderten ...
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15.04.2016 · Fachbeitrag aus VA · Trunkenheitsfahrt
Die Darlegungs- und Erörterungsanforderungen im Urteil bei einem Freispruch vom Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG im Falle angeblich unbewusster Alkoholaufnahme sind hoch. Das ist das Fazit aus dem Beschluss des KG vom 3.3.16 (3 Ws (B) 106/16 - 122 Ss 30/16, Abruf-Nr. 146746 ).
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