19.10.2016 · Nachricht aus VA · Statisktik
Die privaten Pkw der CHECK24-Kunden sind so alt wie nie. 2007 waren Pkw laut Angabe der Kunden bei Abschluss einer Kfz-Versicherung im Schnitt noch 8,4 Jahre alt, 2016 sind sie schon knapp zwei Jahre älter (+20 Prozent).* Im Vergleich der Bundesländer fahren in Bremen durchschnittlich die ältesten Pkw (10,6 Jahre), in Hamburg und Bayern die jüngsten (je 9,3 Jahre). Ein Blick auf die 15 einwohnerstärksten Städte zeigt: Noch älter als in Bremen sind die Pkw in Duisburg (11,3 Jahre). Die ...
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18.10.2016 · Fachbeitrag aus VA · Entbindungsantrag
Man mag es nicht mehr lesen, wie die AG offenbar versuchen, über die (fehlerhafte) Ablehnung von Entbindungsanträgen der Betroffenen (§ 73 Abs. 2 OWiG) Bußgeldsachen schnell und einfach zu erledigen. Ein Beispiel dafür ist ein AG-Urteil, das dann aber das OLG Hamm aufgehoben hat.
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17.10.2016 · Fachbeitrag aus VA · Rotlichtverstoß
Der Rotlichtverstoß ist in der Praxis von großer Bedeutung. Der Beitrag stellt die dazu in den letzten Jahren ergangene Rechtsprechung für Sie
zusammen. Er schließt an die Zusammenstellung in VA 11, 177 und 196 an.
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17.10.2016 · Fachbeitrag aus VA · Probezeit
Schüleraustausch ist beliebt, vor allem der in die USA. Denn da kann man schon früher die Fahrerlaubnis erwerben und damit später hier in Deutschland fahren. Nur die Frage ist: Wann beginnt die Probezeit i. S. des § 2a StVG? Die Antwort ist von Bedeutung für die Frage der Teilnahme an einem Aufbauseminar, wenn es nach Rückkehr aus den USA hier zu einem Verkehrsverstoß kommt, der zu einer „OWi mit Aufbauseminar“ führt. Die Antwort auf die Frage gibt das VG Münster (15.8.16, 10 L ...
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17.10.2016 · Fachbeitrag aus VA · Fahrerlaubnis
Das LG Landshut hatte die Länge der Sperrfrist für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis (§ 69a StGB) u. a. damit begründet, dass der Angeklagte in der Hauptverhandlung gegenüber dem Geschädigten keinerlei Mitgefühl gezeigt, sich nicht bei ihm entschuldigt und auch sonst keinerlei Bedauern habe erkennen lassen. Das hat der BGH als rechtsfehlerhaft beanstandet. Er hat eine kürzere Sperrfrist festgesetzt, nämlich nur noch die Mindestsperrfrist (5.7.16, 4 StR 188/16, Abruf-Nr. 187709 ).
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17.10.2016 · Fachbeitrag aus VA · Standardisiertes Messverfahren
Das OLG Oldenburg hat sich in einem Beschluss (18.4.16, 2 Ss (OWi) 57/16, Abruf-Nr. 186214 ) der Rechtsprechung der OLG angeschlossen, wonach die Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor ES 3.0 die Anforderungen an ein sog. standardisiertes Messverfahren erfüllt. Dabei kommt der Bauartzulassung durch die PTB die Funktion eines antizipierten Sachverständigengutachtens zu, mit dem die generelle Zuverlässigkeit und Geeignetheit des Messgeräts verbindlich festgestellt ist.
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17.10.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Überhöhte Geschwindigkeit ist nach wie vor die Hauptunfallursache und oft das Hauptthema in Vorfahrtfällen. Worauf es im Haftpflichtprozess nach der aktuellen Rechtsprechung ankommt, wird im Folgenden deutlich
gemacht.
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17.10.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Einem Beweisantrag auf Einvernahme der Ärzte als sachverständige Zeugen ist in der Regel nicht nachzukommen. Es gibt jedoch Ausnahmen. Eine solche Ausnahmesituation lag in einem Fall des OLG München vor.
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