Verkehrsrecht aktuell

01.06.2017 · Nachricht aus VA · FAO

„Auf Los geht‘s los „:

Ab sofort können Sie wieder bis zum 30.6.17 einen Online-Multiple-Choice-Test zum Verkehrsrecht im Rahmen des FAO-Selbststudiums mit Lernerfolgskontrolle absovieren. Sie können damit fünf Zeitstunden der Pflichtfortbildung erledigen. > lesen

Relevanz:

31.05.2017 · Nachricht aus VA · Aktuelle Gesetzgebung

Bundesrat entscheidet über Bundesmittel für Radschnellwege

Der Bund soll sich künftig am Bau von Radschnellwegen der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände finanziell beteiligen können. Das ist das Ziel eines Gesetzesbeschlusses des Bundestags vom 27. April, der dem Bundesrat am 2. Juni zur Zustimmung vorliegt. > lesen

Relevanz:

30.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Fahrverbot

Einheitliches Fahrverbot auch bei Tatmehrheit

Das OLG Hamm (VA 15, 174) hatte dem BGH die in Rechtsprechung und Literatur streitige Frage „Mehrere Fahrverbote oder nur ein Fahrverbot bei Tatmehrheit?“ vorgelegt. Diese Frage hat der BGH inzwischen entschieden (16.12.15, 4 StR 227/15, Abruf-Nr. 184034 ). > lesen

Relevanz:

29.05.2017 · Nachricht aus VA · Autokauf

Eintragung eines Kfz im Schengener Informationssystem ist ein Rechtsmangel

Ist das verkaufte Fahrzeug sowohl bei Gefahrübergang als auch im Zeitpunkt der Rücktrittserklärung in dem Schengener Informationssystem (SIS) eingetragen, ist dies ein erheblicher Rechtsmangel. Der Käufer kann daher vom Kaufvertrag zurücktreten. > lesen

Relevanz:

24.05.2017 · Nachricht aus VA · Unfallschadensrecht

Reparatur eines werkstatteigenen Fahrzeugs: Kein Abzug!

War die Werkstatt ausgelastet, als sie ein werkstatteigenes Fahrzeug nach einem unverschuldeten Unfallschaden reparierte, muss der Versicherer die Kosten so erstatten, als sei es ein Kundenfahrzeug. > lesen

Relevanz:

22.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsmessung

Rohmessdaten müssen unverschlüsselt herausgegeben werden

Die Rohmessdaten sind der Verteidigung in unverschlüsselter Form herauszugeben. Das hat das AG Neunkirchen angeordnet (2.5.16, 19 OWi 365/15, Abruf-Nr. 186876 und 24.3.16, 19 OWi 523/15, Abruf-Nr. 186877) . > lesen

Relevanz:

19.05.2017 · Nachricht aus VA · Statistik

Kombifahrer legen mit ihrem Pkw die meisten Kilometer im Jahr zurück

Halter eines Kombinationskraftwagens – kurz Kombi – sind jährlich die längste Strecke unterwegs. Durchschnittlich geben CHECK24-Kunden beim Abschluss einer Kfz-Versicherung für ihren Kombi eine Jahresfahrleistung von 13.340 Kilometern an. Das sind rund 1.500 Kilometer bzw. 13 Prozent mehr als der Durchschnitt (11.782 km). > lesen

Relevanz:

18.05.2017 · Nachricht aus VA · WICHTIGER TERMIN

Besuchen Sie uns auf dem Anwaltstag 2017

Vom 25.5. bis 26.5.17 findet in Essen der jährliche Anwaltstag statt. Veranstaltungsort ist das Congress Center Messe Essen West. Unser Stand trägt die Nr. 511 in Halle 3. > lesen

Relevanz:

17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung

Unfallwrackverwertung: Informations- und/oder Wartepflicht gegenüber dem gegnerischen VR?

Mit zwei relativ neuen Entscheidungen des OLG Köln und einer älteren des OLG Hamm versuchen die KH-Versicherer derzeit verstärkt, den Geschädigten – ähnlich wie einen Kasko-VN – in die Pflicht zu nehmen. Noch halten die meisten Gerichte dagegen. Doch der Widerstand wird schwächer, zumal den Geschädigten und ihren Anwälten mitunter taktische Fehler unterlaufen. Wir bringen Sie auf den neuesten Stand. > lesen

Relevanz:

17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Sachverständigenkosten

Diese Regeln gelten, wenn der Sachverständige
bei „Bagatellschäden“ beauftragt wird

Zu den Dauerbrennern der Regulierung von Sachverständigenkosten gehört das Thema „Bagatellschadensgrenze“. Liegt sie mittlerweile bei 1.500 oder gar bei 5.000 EUR, wie manche Haftpflichtversicherer behaupten? Mit diesem Update bringen wir Sie auf den neuesten Stand der Rechtsprechung. > lesen

Relevanz: