11.12.2018 · Fachbeitrag aus VA · Rotlichtverstoß
In der Praxis spielt bei Rotlichtverstößen die Frage eine große Rolle, ob die Rotlichtzeit ggf. mehr als eine Sekunde gedauert hat. Dann muss der Betroffene nämlich nach Nr. 132.3 BKatV mit einem Fahrverbot rechnen. Wie die Rotlichtzeit „richtig“ ermittelt wird, hat jetzt noch einmal das AG Dortmund aufgezeigt (8.10.18, 729 OWi-252 Js 1513/18-250/18, Abruf-Nr. 205461 ).
> lesen
11.12.2018 · Fachbeitrag aus VA · Gesamtstrafenbildung
Das „Konkurrenzverhältnis“ von Fahren ohne Fahrerlaubnis und BtM-Besitz spielt in der Rechtsprechung des BGH immer wieder eine Rolle. Die Antwort ist für den Angeklagten wichtig, weil sie für die Frage der Höhe der Strafe von erheblicher Bedeutung sein kann. Nun hat der BGH noch einmal zu der Problematik Stellung genommen (12.9.18, 5 StR 278/18, Abruf-Nr. 204702 ).
> lesen
11.12.2018 · Fachbeitrag aus VA · Prozessrecht
Ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid kann per E-Mail eingelegt werden. So hat das LG Mosbach entschieden (30.8.18, 1 Qs 22/18, Abruf-Nr. 205139 ). Das LG begründet das u. a. mit der Entscheidung der Gemeinsamen Senate der Obersten Bundesgerichte (vgl. NJW 00, 2340).
> lesen
11.12.2018 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Das OLG Bamberg hat noch einmal bekräftigt, dass auf eine beabsichtigte Verurteilung wegen Vorsatzes ggf. hingewiesen werden muss (19.6.18, 3 Ss OWi 728/18, Abruf-Nr. 204438 ).
> lesen
11.12.2018 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Auch im Verwaltungsprozess kommt eine Terminsverlegung bei Erkrankung des Prozessbevollmächtigten in Betracht. Darauf hat vor kurzem noch einmal der BayVGH hingewiesen (18.6.18, 11 ZB 17.1696, Abruf-Nr. 204435 ).
> lesen
11.12.2018 · Nachricht aus VA · Sperrfrist
Die Fragen die mit der Aufhebung der Sperrfrist für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach § 69a Abs. 7 StGB zu tun haben, haben in der Praxis
erhebliche Bedeutung. Aktuell hat sich damit das AG Rheinberg befasst (23.8.18, 4 Cs 418 Js 126/18 [271/18], Abruf-Nr. 204432 ).
> lesen
11.12.2018 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Die mit einer Vertretungsvollmacht zusammenhängenden Fragen spielen nach der Änderung des § 329 StPO im Jahr 2015 in der Praxis eine erhebliche Rolle. Dazu hat jetzt auch noch einmal das KG Stellung genommen (1.3.18, [5] 121 Ss 15/18 [11/18], Abruf-Nr. 202626 ).
> lesen
08.12.2018 · Fachbeitrag aus VA · Unfallhaftpflichtprozess
Die Beschwer des Klägers ist u. a. ausschlaggebend für sein Rechtsmittel. Daher ist entscheidend, wie sie berechnet wird. Der BGH hat aktuell dazu Stellung genommen.
> lesen
30.11.2018 · Fachbeitrag aus VA · Prozessrecht
Für das Ablehnungsverfahren wegen Besorgnis der Befangenheit eines Richters folgt aus § 25 Abs. 2 S. 1 StPO ein sog. Unverzüglichkeitsgebot. Dieses findet aber keine Anwendung, wenn ein Sachverständiger abgelehnt werden soll. So entschied es das OLG Bamberg (18.10.18, 2 Ss OWi 1419/18, Abruf-Nr. 205464 ).
> lesen
6101 Treffer für »«
Zurück
