24.03.2022 · Nachricht aus VA · Rotlichtverstoß
Von ebenfalls erheblicher Bedeutung ist in der Praxis der Rotlichtverstoß. Dazu berichten wir über folgende neuere Rechtsprechung.
> lesen
24.03.2022 · Nachricht aus VA · Trunkenheitsfahrt
Das LG Köln hat in einer Entscheidung, in der es um die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111a StPO) ging, zur relativen Fahruntüchtigkeit bei sog. Mischkonsum – also Drogen und Alkohol – Stellung genommen.
> lesen
24.03.2022 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Die Frage, wie im Verfahren mit den in ein Messfoto eingeblendeten Daten umgegangen werden kann, wird in der Rechtsprechung noch immer diskutiert. Dazu hat jetzt auch noch einmal das BayObLG Stellung genommen.
> lesen
23.03.2022 · Nachricht aus VA · Gebührenerstattung
Ein Anruf beim zahlungsunwilligen Versicherer kann einen Rechtsstreit vermeiden – und lohnt sich dann auch bei den Gebühren. Das zeigt ein
Urteil des AG Detmold.
> lesen
21.03.2022 · Nachricht aus VA · Anwaltskosten
Eine Firma mit großer Fahrzeugflotte lässt einen Unfallschaden (konkrete Abrechnung) anwaltlich regulieren. Der gegnerische Haftpflichtversicherer erstattet die Schadenpositionen überraschend reibungslos, verweigert aber mit dem Argument „Flotte muss es erst ohne Anwalt versuchen“ die Anwaltskostenerstattung. Die Geschädigte klagt. Der Versicherer erklärt nun, er habe versäumt, den zu vermutenden Großkundenrabatt in Abzug zu bringen und rechne mit der Überzahlung auf.
> lesen
17.03.2022 · Fachbeitrag aus VA · FAO Selbststudium mit Lernerfolgskontrolle
Jetzt vormerken: Im Juni gibt es bei „VA Verkehrsrecht aktuell“ wieder eine Lernerfolgskontrolle in Form eines Multiple-Choice-Testverfahrens.
> lesen
17.03.2022 · Fachbeitrag aus VA · Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
Eine objektiv nicht aufklärbare wechselseitige Spurwechselbehauptung nach einem Verkehrsunfall reicht bei 0,72 Promille und verwaschener Aussprache sowie wässrigen und geröteten Bindehäuten eines Unfallbeteiligten nicht für die Annahme seiner relativen Fahrunsicherheit aus, wenn er selbst die Polizei verständigt hat und es daher Indizien für eine Unfallverursachung des anderen Unfallbeteiligten gibt.
> lesen
17.03.2022 · Nachricht aus VA · Gebührenerstattung
Der Geschädigte ist ein bundesweit tätiges Unternehmen, unterhält eine Fahrzeugflotte und lässt alle Schäden im Rahmen eines Schadenmanagementvertrags durch einen Versicherungsmakler bearbeiten. Dabei ist
jedoch vereinbart, dass der Makler bei fremdverschuldeten Unfällen im
Namen des Flottenhalters ein Anwaltsbüro einschalten soll. Der Versicherer verweigert die Erstattung der Anwaltsgebühren mit dem Argument, man habe auf erste Anforderung bezahlt und diese erste Anforderung hätte ...
> lesen
17.03.2022 · Nachricht aus VA · Sachschaden
Der Einwand des Versicherers im gegen ihn gerichteten Rechtsstreit des Geschädigten um restlichen Schadenersatz lautete: Wenn die Klägerin vom Versicherer den restlichen auf die Werkstattrechnung gerichteten Schadenersatz bekomme, müsse sie das Geld an die Werkstatt weiterleiten. Die aber sei dann überzahlt und müsse das Geld an den Versicherer zurückerstatten. Deshalb erhebe er die dolo-agit-Einrede. Damit ist er beim AG Stade aber nicht weit gekommen.
> lesen
6101 Treffer für »«
Zurück
