logo logo
Meine Produkte: Bitte melden Sie sich an, um Ihre Produkte zu sehen. Anmelden
Menu Menu
MyIww MyIww
Jetzt testen

06.11.2008 |Die Meinungsbildung ist in vollem Gange

Der Fraunhofer-Marktpreisspiegel
beschäftigt die Gerichte zunehmend

Urteile zum Fraunhofer-Marktpreisspiegel haben „Konjunktur“.  

 

Gerichte schließen sich unseren Argumenten ...

Viele Gerichte schließen sich unseren Argumenten im Wesentlichen an (siehe Ausgabe 7/2008, Seite 5f.). Neu auf der Liste der „Fraunhofer-Verweigerer“ sind: 

 

  • AG Hof: Keine ausreichende regionale Differenzierung wegen der Zweistelligkeit der Postleitzahlengebiete sowie Übergewicht der Internet-Tarife in der Befragung (Urteil vom 26.9.2008, Az: 15 C 609/08; Abruf-Nr. 083208).
  • AG Rheinbach: Anmietung war aus 2007, der Fraunhofer-Marktpreisspiegel hat die Preise 2008 zugrunde gelegt sowie nicht ausreichende regionale Differenzierung wegen der Zweistelligkeit (Urteil vom 23.9.2008, Az: 5 C 140/08, Abruf-Nr. 083209).

 

... mit Ausnahmen an

Dennoch ist Wasser im Wein: Das OLG München hat den Fraunhofer-Marktpreisspiegel anwendet, siehe Ausgabe 10/2008, Seite 5.  

 

Hinzu kommt ein Urteil des OLG Köln, das jedoch auf einer prozessualen Besonderheit beruht. Der Versicherer hat im Prozess nachgewiesen, dass die Schwacke-Liste bezogen auf den konkreten Anmietort fehlerhaft ist. Der Kläger hatte kein Sachverständigengutachten zum lokalen Preisgefüge beantragt, weil die Kosten dafür in keinem vernünftigen Verhältnis zur Forderung standen.  

 

Deshalb hat das Gericht auf Fraunhofer zurückgegriffen, denn die darin abgebildeten Preise hat die Versicherung als richtig zugestanden. Das Gericht hat aber auf die darin notierten Preise einen Aufschlag von 20 Prozent gemacht und darüber hinaus die tatsächlich angefallenen Nebenkosten addiert (Urteil vom 10.10.2008, Az: 6 U 115/08, Abruf-Nr. 083330). 

 

Unser Tipp: Nachdem sich eine Linie in der Instanzrechtsprechung herausbildet, haben wir für Sie den Textbaustein 192. Diesen können Sie isoliert verwenden oder aber mit Textbaustein 175 kombinieren, indem Sie ihn daran anhängen. 

 

Quelle: Ausgabe 11 / 2008 | Seite 13 | ID 122708