Seniorenrecht aktuell

20.02.2019 · Fachbeitrag · Mandanten fragen

Gemischte Schenkungen: Wie wird besteuert?

Senior S möchte von Ihnen als Rechtsanwalt wissen, wie die Besteuerung von Grundstücksschenkungen mit der Übernahme von bestimmten Gegenleistungen und Auflagen durch den Beschenkten aussieht.

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20.02.2019 · Nachricht · Betreuungsrecht

Zwangsbehandlung nur nach vorherigem Überzeugungsversuch

Eine Zwangsmaßnahme ist nur gem. § 1906a Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BGB zulässig, wenn zuvor ernsthaft, mit dem nötigen Zeitaufwand und ohne Ausübung unzulässigen Drucks versucht worden ist, den Betreuten von der ...

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20.02.2019 · Fachbeitrag · Vermächtnis

Sinnvoll gestalten mit dem Wohnungsrechtsvermächtnis

Mit einem Wohnungsrechtsvermächtnis will der Erblasser den Begünstigten im Hinblick auf eine dauernde Wohngelegenheit absichern. Es ist von anderen Wohnungsrechten abzugrenzen. Dazu im Einzelnen:

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12.02.2019 · Nachricht · Urlaubsanspruch

Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers

Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs (§ 1922 Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 4 BUrlG). Das hat das BAG entschieden und damit konsequent die Linie des EuGH umgesetzt (22.1.19, 9 AZR 45/16, Abruf-Nr. 206734 ).

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04.02.2019 · Fachbeitrag · Sozialhilferecht

Kein Einsatz des Vermögens aus der Bestattungsvorsorge für Heimkosten

Muss das für die Bestattungsvorsorge angesparte Vermögen versilbert werden, wenn Sozialhilfebedürftigkeit z. B. im Fall von Pflegebedürftigkeit eintritt? Das SG Gießen hat sich jetzt mit dieser Frage befasst.

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04.02.2019 · Fachbeitrag · Schenkungsteuer

Rückforderungsrecht bei Verzicht auf Wohnrecht

Mit Urteil vom 17.4.18 hat sich der BGH mit der Frage des Umfangs eines Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung im Falle eines Verzichts auf ein vorbehaltenes Wohnrecht auseinandergesetzt.

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04.02.2019 · Nachricht · Geldanlage

Wertpapierdepot: Darauf müssen anstehende Rentner achten

Obwohl immer wieder zu hören ist, dass die Deutschen ein Volk von Aktienmuffeln seien, zeigt die Realität: Viele Ruheständler sowie Senioren, die in den kommenden Jahren in Rente gehen, haben Geld in Wertpapieren angelegt. Wer bald aus dem Arbeitsleben scheidet oder schon im Ruhestand ist, sollte rechtzeitig überlegen, was er mit seinem Depot anstellt.

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