01.06.2022 · Fachbeitrag ·
Unterbringungsrecht
Die Genehmigung einer Unterbringung stellt einen schweren Eingriff in die Rechtsstellung des Betroffenen dar, für die nicht nur hohe materielle Hürden bestehen. Es sind auch besondere Verfahrensvorschriften zu beachten. Dass hierzu auch die förmliche Zustellung der Entscheidung beim Betroffenen zählt, erläutert der BGH im vorliegenden Fall.
01.06.2022 · Fachbeitrag ·
Betreuung
Der BGH musste zuletzt mehrfach klären, ob eine betreute Person ein sie betreffendes Gutachten zur Kenntnis nehmen muss. Der BGH hat dies bejaht, sagt aber auch: Es genügt, wenn der Verfahrenspfleger aufgefordert ...
02.05.2022 · Fachbeitrag ·
Berufsbetreuer-Ausbildung
Der Betreuungssenat des BGH hat sich mit der Ausbildung zum Berufsbetreuer näher beschäftigt und einen Lehrgang der BeckAkademie im Hinblick auf die zu gewährende Vergütung des Betreuers einem Hochschulstudium ...
22.04.2022 · Fachbeitrag ·
Unterbringungsversagung
Kann ein Betreuer im Namen der betroffenen Person Beschwerde gegen eine Ablehnung einer Unterbringungsgenehmigung einlegen, auch wenn der Betroffene selbst mit der Unterbringung gar nicht einverstanden ist? Diese Frage hatte der BGH jetzt zu entscheiden. Dies hat der Betreuungssenat zum Anlass genommen, nochmals ausführlicher zur Reichweite der Beschwerdebefugnis Stellung zu nehmen.
15.03.2022 · Fachbeitrag ·
Kurzzeitpflege
Seit dem 1.1.22 gelten verbesserte Pflegeleistungen. Die Kassen zahlen mehr Geld und eine neue Übergangslösung entlastet, wenn man aus dem Krankenhaus entlassen wird und keine direkte Anschlusspflege findet.
15.03.2022 · Fachbeitrag ·
Betreuungsverfahren
Müssen Betroffene bei einem im Beschwerdeverfahren ergänzend eingeholten Sachverständigengutachten neuerlich angehört werden? Der
Betreuungssenat des BGH hat hierzu erneut klare Worte gefunden und in seiner ...
11.03.2022 · Nachricht ·
Aktuelle Gesetzgebung
Pflegebedürftige Senioren können sich darauf einstellen, dass die Corona-bedingten Sonderregelungen für den Pflegebereich bis zum 30.6.22 verlängert werden. Der Bundesrat hat am 11.3.22 die erforderliche Zustimmung erteilt.
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