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11.12.2018 · Fachbeitrag · Sozialhilferegress

Rückforderung des verarmten Schenkers: So ermitteln Sie den Wertersatz für das Geschenk

| Wenn der verarmte Schenker auf ein Wohnungsrecht verzichtet hat, sind auch die seit der Schenkung gezogenen Nutzungen – z. B. durch eine Vermietung der Wohnung – herauszugeben. Für die Höhe des Rückforderungsanspruchs als Wertersatz für den geschenkten Gegenstand ist der Betrag maßgeblich, um den sich der Verkehrswert des Grundstücks bei Eintritt der Bedürftigkeit des Schenkers durch den Wegfall der dinglichen Belastung erhöht hat (BGH 17.4.18, X ZR 65/17, Abruf-Nr. 203091 ). |