23.05.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung und kirchliches Arbeitsrecht
Mit Urteil vom 17.4.18 definiert der EuGH, wann die Kirchenmitgliedschaft ein rechtmäßiges Einstellungskriterium ist, und bestätigte Rechtsschutzmöglichkeiten für abgelehnte Bewerber (C-414/16, Abruf-Nr. 201395 ).
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27.04.2018 · Fachbeitrag aus SB · Gemeinnützigkeit
Der Streit um die „Essener Tafel“ polarisiert. Andere steuerbegünstigte Einrichtungen – auch Stiftungen – könnten vor ähnlichen Fragen stehen. In Fortsetzung des Beitrags in SB 18, 76 sollen die gemeinnützigkeitsrechtlichen Aspekte betrachtet werden.
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27.04.2018 · Fachbeitrag aus SB · Vorstandsbestellung
In SB 18, 54 ging es darum, wie die Vorstellungen des Stifters missachtet werden, wenn er erst einmal verstorben ist und was künftige Stifter daraus lernen können. Zu dem Sachverhalt liegt nun auch die Berufungsentscheidung des OLG Köln (2.3.18 I-1 U 50/17, Abruf-Nr. 200909 ) vor, die teilweise ein ganz anderes Licht auf den Sachverhalt wirft.
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27.04.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung und Abgaben
In vieler Hinsicht werden gemeinnützige, kirchliche und mildtätige Körperschaften begünstigt. Zu Recht wird damit anerkannt, dass diese Einrichtungen Aufgaben im allgemeinen Interesse wahrnehmen. Umso erstaunlicher ist, dass sich diese Vergünstigungen rechtlich z. T. sehr unterscheiden.
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27.04.2018 · Fachbeitrag aus SB · Immobilienerbe (Teil 2)
Im ersten Teil des Beitrags „Die Stiftung als Erbin einer Immobilie“ wurde die Stiftung als Erbin einer vermieteten Immobilie rechtlich dargestellt. Der nun folgende Beitrag will die sogenannten persönlichen Dienstbarkeiten, nämlich Wohnungsrecht § 1093 BGB, einschließlich Wohnrecht § 1090 BGB sowie den Nießbrauch § 1030 BGB rechtlich darstellen.
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27.04.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungswelt
Seit mehr als 7 Jahren bereichert K. Jan Schiffer die Stiftungswelt durch seine Zwischenrufe im Stiftungsbrief. Am 3. Mai 2018 ist er nun 60 Jahre alt geworden, was wir, die Partner der von ihm im Jahr 1995 gegründeten Kanzlei SP§P Schiffer & Partner, zum Anlass für einen Zwischenruf von unserer Seite nehmen wollen, den wir mit unseren herzlichen Glückwünschen zu diesem runden Geburtstag verbinden dürfen.
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28.03.2018 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung und Recht
Der Streit um die „Essener Tafel“ polarisiert; gleichzeitig werden Kernfragen des Gemeinnützigkeits- und des Zivilrechts berührt. Andere steuerbegünstigte Einrichtungen – auch Stiftungen – könnten vor ähnlichen Fragen stehen. Anlass genug, einzelne Aspekte näher zu beleuchten.
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28.03.2018 · Fachbeitrag aus SB · Körperschaftsteuer
Der BFH (18.10.17, V R 46/16, Abruf-Nr. 198656 , stellt klar: Die Abgabe von Medikamenten zur Blutgerinnung (sog. Faktorpräparate) an Patienten mit der sog. „Bluterkrankheit“ ist dem Zweckbetrieb Krankenhaus (§ 67 AO) zuzuordnen, selbst wenn sich der Patient das Medikament im Rahmen einer ärztlich kontrollierten Heimselbstbehandlung verabreicht.
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28.03.2018 · Fachbeitrag aus SB · Mittelverwendung (Teil 1)
Finanzämter (FA) verlangen wegen der Vorgaben des AEAO vermehrt die Vorlage sog. Mittelverwendungsrechnungen. Durch solche Rechnungen soll dem FA schnellstmöglich der Überblick ermöglicht werden, ob und in welchem Umfang die Stiftung ihre gemeinnützigen Zwecke erfüllt, also Mittel für den satzungsmäßigen Zweck ausgibt. Im ersten Beitragsteil werden die rechtlichen Grundlagen zur zeitnahen Mittelverwendung und der Möglichkeit von Mittelthesaurierungen durch Rücklagenbildungen gezeigt.
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22.03.2018 · Fachbeitrag aus SB · Gemeinnützige Stiftungen
Ein Urteil des FG Düsseldorf setzt sich mit dem Begriff „Zweckbetrieb“ auseinander. Hier ging es um die Vermietung von Ausstellungsflächen durch gemeinnützige Körperschaften im Rahmen von Vortragsveranstaltungen und Mitgliederversammlungen.
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