01.07.2023 · Nachricht aus SB · Stiftungsrechtsreform
Das reformierte Stiftungsrecht ist am 01.07.2023 in Kraft getreten. Die aktuelle SB-Sonderausgabe hilft Ihnen zu prüfen, ob und wo bei Bestandsstiftungen Handlungsbedarf besteht bzw. was bei der Errichtung von neuen Stiftungen zu beachten ist und welche Gestaltungen sich hier ergeben.
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30.06.2023 · Nachricht aus SB · Editorial Juli 2023
In dieser Fachzeitschrift schreiben immer wieder Kenner des Stiftungswesens zu Themen rund um die Stiftung. Dabei geht es ganz häufig auch um die richtige Beratung in Stiftungsprojekten. Was gibt es da fachlich nicht alles zu beachten! Ein wenig überrascht war ich, als ich dieser Tage unter Hinweis auf Beiträge gerade auch im StiftungsBrief darauf angesprochen wurde, wodurch sich denn eine gute anwaltliche Beratung auszeichne. Ich sei ja nun schon etwas älter und könnte aufgrund meiner ...
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29.06.2023 · Nachricht aus SB · Rundfunkbeitrag
Die gesetzgeberische Entscheidung in § 5 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 RBStV, nur gemeinnützigen eingetragenen Vereinen und Stiftungen aufgrund ihrer Rechtsform eine Beitragsermäßigung zu gewähren, nicht jedoch gemeinnützigen Gesellschaften mit beschränkter Haftung, verletzt nicht den in
Art. 3 Abs. 1 GG verankerten Grundsatz der Belastungsgleichheit. Das hat das BVerwG entschieden.
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23.06.2023 · Fachbeitrag aus SB · Ehrenamt
Ehrenamtlich Tätige sind aus gemeinnützigen Einrichtungen kaum wegzudenken. Mit dem Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts haben sich zum 01.01.2023 zum Teil grundlegende Änderungen für ehrenamtliche Betreuer ergeben. Das FinMin Thüringen hat den Änderungen im BGB Rechnung getragen und zur einkommensteuerlichen Behandlung der Aufwandsentschädigungen Stellung genommen. SB gibt einen Überblick, was nun bei Aufwandsentschädigungen steuerlich gilt.
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23.06.2023 · Nachricht aus SB · Umsatzsteuer
Mitarbeiterkantinen und -cafeterien in Krankenhäusern, die von einer gemeinnützigen GmbH (gGmbH) betrieben werden, unterliegen dem regulären und nicht dem ermäßigten Steuersatz, so das FG Münster.
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20.06.2023 · Fachbeitrag aus SB · Sozialversicherungspflicht
Dozenten und Lehrkräfte gehören zum Kreis von Auftragnehmern in Stiftungen und gemeinnützigen Organisationen, die am häufigsten „auf Honorarbasis“ beschäftigt werden. Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung ist in der Praxis oft schwierig. Das BSG hat nun in einem neueren Urteil seine Auffassung zu Lehrtätigkeiten präzisiert. SB macht Sie mit den Einzelheiten vertraut und gibt Handlungsempfehlungen für die Praxis.
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15.06.2023 · Nachricht aus SB · Mittelweitergabe
Ein SB-Leser fragt: Unsere gemeinnützige Stiftung in Deutschland möchte einer befreundeten gemeinnützigen Stiftung nach dänischem Recht mit Sitz in Dänemark ohne Bezug nach Deutschland ein Darlehen für den Kauf einer Immobilie in Dänemark geben. Das Darlehen wird verzinst. Wird hier die Gemeinnützigkeit der in Deutschland ansässigen Stiftung gefährdet? Gibt es eine Möglichkeit, solch ein Darlehen zu vergeben?
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14.06.2023 · Fachbeitrag aus SB · Umsatzsteuer
Bei der Prüfung, ob es sich um eine Einrichtung handelt, die keine systematische Gewinnerzielung anstrebt, sind sämtliche Tätigkeiten eines Unternehmers zu berücksichtigen. Das hat das FG Niedersachsen klargestellt.
SB stellt Ihnen den Fall vor.
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07.06.2023 · Nachricht aus SB · Stiftungsvorstand
Ein Leser fragt: In vielen Satzungen steht, dass jemand durch seine Funktion Stiftungsvorstand wird, z. B. der Pastor/Bürgermeister/Leiter von xy. Ist das überhaupt zulässig, eine Person qua Amt einfach per Satzung zu einem Vorstand zu machen? Rechtsanwältin Tina Bieniek antwortet.
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05.06.2023 · Fachbeitrag aus SB · Zweckbetriebe
Die Unterscheidung von Zweckbetrieben und steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben ist für gemeinnützige Einrichtungen von großer Bedeutung: Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe werden jenseits der Umsatzfreigrenze wie gewerbliche Unternehmen besteuert und gefährden die Gemeinnützigkeit, wenn sie zum Selbst- oder Hauptzweck werden. Grund für SB, Sie in einer Serie auf den aktuellen Stand zur Zweckbetriebsbesteuerung zu bringen. Teil 1 erläutert die Grundlagen.
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