31.01.2012 · Fachbeitrag aus RVGprof · Familienrecht
Nach dem Beitrag zur Abrechnung von ausgesetzten/abgetrennten und wiederaufgenommenen VA-Verfahren, RVG prof. 11, 141, erreichten uns viele Leserzuschriften mit der Bitte um Darstellung der Gesamtabrechnung von bereits ausgesetzten und wieder aufgenommenen VA-Sachen. Die Frage ist in der Praxis relevant, wird absolut kontrovers diskutiert und auch das Vorgehen der einzelnen Gerichte ist nicht immer einheitlich. Der folgende Beitrag zeigt, wie diese Verfahren abgerechnet werden müssen.
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31.01.2012 · Fachbeitrag aus RVGprof · Der praktische Fall
Hier die Auflösungen zu den Fragen aus RVG prof. 1/12 (die Antwort zu Fall 4 diesmal nur im Online-service „myIWW“ von RVG prof.). Lagen Sie richtig?
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31.01.2012 · Fachbeitrag aus RVGprof · Gütliche Einigung
In Prozessvergleichen wird oft die Formulierung genutzt „Zur Abgeltung aller gegenseitigen (aus dem streitigen Rechtsverhältnis resultierenden) Ansprüche, seien diese eingeklagt oder nicht, bekannt oder unbekannt, zahlt der ...“. Damit sind auch alle denkbaren Ansprüche abgegolten, die nicht rechtshängig sind. Häufig nicht hinterfragt wird, welche Auswirkungen dieser „Vergleichsüberhang“ auf den Streitwert für den Vergleich hat. Er muss jedenfalls bei der Streitwertbemessung ...
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31.01.2012 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenerstattung
Macht die bei einem auswärtigen Gericht verklagte Partei Reisekosten eines Rechtsanwalts geltend, der weder am Gerichtsort noch am Wohn- oder Geschäftsort der Partei ansässig ist („Rechtsanwalt am dritten Ort“), sind die Kosten jedenfalls bis zur Höhe der fiktiven Reisekosten eines am Wohn- oder Geschäftsort der Partei ansässigen Rechtsanwalts zu erstatten (BGH 13.9.11, VI ZB 9/10, Abruf-Nr. 113424 ).
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03.01.2012 · Fachbeitrag aus RVGprof · Der praktische Fall
Im Folgenden stellen wir Ihnen praxisrelevante Übungen zur Erstreckung im Strafverfahren vor. Maßgeblich ist hier § 48 RVG, der den Umfang des Vergütungsanspruchs des beigeordneten oder bestellten Rechtsanwalts regelt. Für die Praxis des Strafverfahrens von besonderer Bedeutung ist die Regelung in § 48 Abs. 5 RVG. Hierbei geht es aber nur um die Frage, welche gesetzlichen Gebühren entstanden sind.
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20.12.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Geschäftsgebühr
Nimmt der Anwalt im Auftrag des Mandanten nicht nur den Gegner, sondern auch einen Versicherer in Anspruch, der für die betreffende Forderung einstehen muss, können für diese Tätigkeit gesonderte Gebühren anfallen. Der folgende Beitrag hilft Ihnen, hier keine Gebühren zu verschenken.
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20.12.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Berufung
Die Anschlussberufung ist in ihrem rechtlichen Schicksal von der Hauptberufung abhängig (§ 524 Abs. 4 ZPO): Wird die Berufung zurückgenommen, verworfen oder durch Beschluss zurückgewiesen, verliert die Anschlussberufung ihre Wirkung. Der folgende Beitrag stellt anhand der wichtigsten Fallgestaltungen vor, wer in einem solchen Fall die Kosten der Anschlussberufung tragen muss.
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20.12.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Gebührenpraxis
Heute berichten wir über einen Fall unser Leserin Nadja Weiler, Rechtsanwaltsfachangestellte, Ingelheim am Rhein. Ihr Nachfassen hat sich für den Mandanten bezahlt gemacht.
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20.12.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Gesetzgebung
Seit Mitte November 2011 liegt der Referentenentwurf des BMJ zu einem 2. Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts (2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz – 2. KostRMoG) vor. Dieser sieht in Art. 8 des Gesetzes auch Änderungen im RVG vor. Über die die Teile 4 und 5 VV RVG betreffenden Änderungen wollen wir Sie kurz informieren. Das Inkrafttreten der Neuregelungen ist für den 1.7.13 vorgesehen.
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20.12.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Vergütungsvereinbarung
Zur (verneinten) Sittenwidrigkeit einer Vergütungsvereinbarung, zu deren Abschluss der Mandat mit der Drohung veranlasst worden sein soll, für den Fall der Weigerung des Abschlusses der Vereinbarung in einem unmittelbar bevorstehenden Termin nicht aufzutreten (OLG Saarbrücken 31.8.11, 1 U 505/10 – 151, Abruf-Nr. 114086 ).
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