11.06.2018 · Fachbeitrag aus RVGprof · Erinnerungsverfahren
Die Tätigkeit des Anwalts in Strafverfahren endet regelmäßig nicht mit dem Urteil. Denn anschließend rechnet die Staatskasse über die Verfahrenskosten und Auslagen im Kostenansatz ab. Warum Sie diesen unbedingt prüfen sollten, zeigt eindrucksvoll ein aktueller Fall des LG Aurich.
> lesen
11.06.2018 · Fachbeitrag aus RVGprof · Zusätzliche Verfahrensgebühr
Wird das Verfahren ausdrücklich aufgrund einer in einem anderen Verfahren zu erwartenden Strafe eingestellt (§ 154 StPO), weil die im vorliegenden Verfahren verfolgte Tat nicht beträchtlich ins Gewicht fällt, spielte nach Ansicht des AG Aschaffenburg das vom Verteidiger vorgetragene Einlassungsverhalten des Beschuldigten für die Einstellung des Verfahrens keine Rolle. Die zusätzliche Gebühr der Nr. 4141 VV RVG entstehe daher mangels einer auf die Förderung des Verfahrens gerichteten ...
> lesen
11.06.2018 · Nachricht aus RVGprof · Geschäftsgebühr
In RVG prof. 18, 97, haben wir über die Entscheidung des BGH berichtet, nach der der Anwalt für Testamentsentwürfe keine Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 RVG VV abrechnen kann (22.2.18, IX ZR 115/17, Abruf-Nr. 200475 ). Begründung: Im Entwerfen eines Testaments oder einer sonstigen einseitigen Urkunde liegt weder ein Betreiben des Geschäfts noch eine Mitwirkung bei der Gestaltung eines Vertrags i. S. d. Vorb. 2.3 Abs. 3 VV RVG. Ein Leser fragt: Gilt dies auch für Patientenverfügungen ...
> lesen
28.05.2018 · Fachbeitrag aus RVGprof · Arbeitsrecht
Die Nichtzulassung der Revision durch das LAG kann selbstständig durch Beschwerde angefochten werden (§ 72a Abs. 1 RVG). Ein Leser fragt: Welche Gebühren können berechnet werden, wenn das BAG über die eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde nicht entscheidet, da die Parteien während des Verfahrens einen Vergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO geschlossen haben?
> lesen
28.05.2018 · Nachricht aus RVGprof · Gegenstandswerte
Der BGH hat durch Beschluss vom 27.3.18 (X ZB 3/15, Abruf-Nr. 201086 ) Grundsätze zur Ermittlung des Wertes des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit im patentrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahren aufgestellt.
> lesen
28.05.2018 · Fachbeitrag aus RVGprof · Abrechnungspraxis
Immer wieder werden Anwälte nach einem verlorenen Rechtsstreit
beauftragt, die Erfolgsaussichten eines etwaigen Rechtsmittels zu prüfen. Hierbei wird oft nicht erkannt, dass dafür gesonderte Gebühren abgerechnet werden können. Hierzu der folgende Fall eines Lesers:
> lesen
23.05.2018 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenerstattung
Mandate über Beträge von mehreren Millionen EUR spielen in der Praxis durchaus eine Rolle. Im Rahmen der Kostenfestsetzung kommt es hier
immer wieder zu Streit, insbesondere wenn der Anwalt eine gesonderte Vermögensschadenshaftpflichtversicherung für eine Anschlussdeckung
abschließt und dann Ersatz vom unterlegenen Gegner für die gezahlte Prämie beansprucht.
> lesen
23.05.2018 · Fachbeitrag aus RVGprof · PKH-/VKH-Prüfungsverfahren
Immer wieder erreichen die Redaktion Anfragen dazu, ob, und wenn ja, welche Gebühren und Erstattungsansprüche in einem PKH-/VKH-Prüfungsverfahren entstehen und geltend gemacht werden können. Der folgende Beitrag verdeutlicht, wie Sie es vermeiden können, in einem Bewilligungsverfahren bares Geld zu verschenken.
> lesen
16.05.2018 · Fachbeitrag aus RVGprof · Verjährung
Wird der Kostenerstattungsanspruch erst längere Zeit nach Entstehen geltend gemacht, muss der Anwalt damit rechnen, dass die Einrede der Verjährung erhoben wird. Das KG hat dazu bei einem Kostenerstattungsanspruch des Nebenklägerbeistands gegen den Verurteilten nach § 53 Abs. 2 S. 1 RVG darauf hingewiesen, dass dieser erst in 30 Jahren verjährt.
> lesen
14.05.2018 · Fachbeitrag aus RVGprof · Zusätzliche Verfahrensgebühr
Die zusätzliche Verfahrensgebühr Nr. 4142 VV RVG bereitet in der Praxis immer wieder Probleme. Das KG hat jetzt zu der Frage Stellung genommen, ob nach revisionsgerichtlicher Aufhebung eines Urteils und Zurückverweisung in der neuen Tatsacheninstanz für den Vollverteidiger nicht nur die Verfahrensgebühr nach Nr. 4142 VV RVG entsteht, sondern auch die
(gerichtliche) Verfahrensgebühr und Terminsgebühren, und zwar auch dann, wenn das Urteil nur im Ausspruch über die Abschöpfungsmaßnahme ...
> lesen
3734 Treffer für »«
Zurück
