23.08.2019 · Fachbeitrag · Grenzüberschreitende Renteneinkünfte

Besteuerung einer Altersrente an einen beschränkt Steuerpflichtigen in der Türkei

von StB Dipl.-Kfm. Prof. Dr. Martin Weiss, Fachberater für IStR, Berlin

| Die Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger (§ 1 Abs. 4 EStG) ist von einigen Besonderheiten bestimmt. Insbesondere werden diese Steuerpflichtigen nach dem „Objektsteuerprinzip“ nur mit ihren „inländischen Einkünften“ nach § 49 EStG besteuert. In vielen Fällen ist ihre Einkommensteuerschuld durch Abzugsteuern abgegolten. Besonders Altersrenten sind bei beschränkt Steuerpflichtigen häufig anzutreffen. Mit der Besteuerung derartiger Renten bei beschränkt Steuerpflichtigen ‒ nach nationalem Recht und nach dem DBA mit der Türkei ‒ hat sich das FG Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt (FG Mecklenburg-Vorpommern 22.1.19, 1 K 282/17). |

Sachverhalt

Ein türkischer Staatsangehöriger wohnte in den Streitjahren 2011 ‒ 2015 in der Türkei. Seit Februar 1999 bezog er

• eine Leibrente i. S. d. § 22 Nr. 1 S. 3 Buchst. a) Doppelbuchst. aa) EStG von der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern (DRVNB) sowie