01.07.2002 · Fachbeitrag · Verständigungsverfahren

Das internationale Verständigungs- und Schiedsverfahren in Steuersachen

| Trotz der Zielsetzung der DBA, Doppelbesteuerungenin der Praxis zu vermeiden, werden sich Konfliktfälle in diesemBereich niemals gänzlich vermeiden lassen. Ursache fürentsprechende Doppelbesteuerungsfälle können unterschiedlicheSachverhaltsfeststellungen und Beweiswürdigungen der beteiligtenFinanzbehörden sein oder nicht im DBA geregelte Sachverhalte. Einhäufig vorkommender Grund ist auch die unterschiedliche Auslegungvon Abkommensbegriffen wie z.B. der „Betriebsstätte“oder der „festen Einrichtung“ in einem Vertragsstaat oderauch die Qualifikation der Einkünfte als „Zinsen oderDividenden“ Subsumierungs- und Qualifikationskonflikte. SolcheDoppelbesteuerungsfälle können nur im Wege einesVerständigungs- oder Schiedsverfahrens ausgeräumt werden.Viele Steuerpflichtige und auch Steuerberater schrecken davorallerdings zurück, da ihnen Art und Durchführung desVerfahrens weitgehend unbekannt sind. In diesem Beitrag werden daherdie für die steuerliche Praxis notwendigen Grundzügeaufgezeigt. |